Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die Innenentwicklung der bayerischen Kommunen und setzt Anreize für das Flächensparen. Die Mittel aus dem Topf der Städtebauförderung für den Bereich Innentwicklung und Flächensparen wurden nun bekannt gegeben. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis zeigte sich darüber erfreut, dass wieder acht Kommunen aus den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau mit über 5,9 Mio. Euro von den Unterstützungsleistungen profitieren.
„Mit dem Förderprogramm für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen und Flächensparen aus dem Topf der Städtebauförderung leistet der Freistaat einen wichtigen Beitrag für die Belebung unserer Ortskerne sowie auch zum Umwelt- und Klimaschutz“, so MdL Max Gibis. In dem Fördertopf stehen im Jahr 2023 insgesamt rund 93 Mio. Euro für 323 Städte und Gemeinden in ganz Bayern zur Verfügung. Von den 9,813 Mio. Euro, die in Niederbayern für 27 Maßnahmen in 27 verschiedenen Gemeinden zur Verfügung stehen, fließen 4,338 Mio. Euro an fünf Kommunen in den Landkreis Regen und 1,57 Mio. Euro an drei Kommunen in den Landkreis Freyung-Grafenau.Im Einzelnen profitieren im Landkreis Regen die Gemeinde Arnbruck mit 60.000 Euro für die Umgestaltung im Ortszentrum, die Gemeinde Frauenau mit 280.000 Euro für die Städtebaumaßnahme Ringschluss Süd-West, die Gemeinde Kirchberg i. Wald mit 80.000 Euro für eine Maßnahme im Ortskern sowie die Gemeinde Bischofsmais mit 48.000 Euro für die Beseitigung einer Gewerbebrache. Eine besonders hohe Förderung erhält die Gemeinde Gotteszell für ihr Projekt Sanierung des Konvent-Gebäudes Oberes Schulhaus. So fließen 3,87 Mio. Euro alleine nach Gotteszell.
Im Landkreis Freyung-Grafenau erhalten die Gemeinde Grainet 60.000 Euro für eine Maßnahme in der Ortsmitte, die Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte 160.000 Euro für ein Einzelvorhaben und die Gemeinde Neuschönau 1,35 Mio. Euro für die Abfinanzierung der Maßnahme Kultur- und Bürgerzentrum.
Generell liegt der Förderschwerpunkt im Bayerischen Städtebauförderungsprogramm auf den Innenstädten und Ortskernen im ländlichen Raum. 81 Prozent der Mittel des Bayerischen Programms fließen in den ländlichen Raum. „Wir unterstützen die bayerischen Gemeinden dabei, sie als attraktive und lebenswerte Orte zu erhalten, Flächen zu sparen und auf Innenentwicklung zu setzen, Leerstände zu beseitigen und Gewerbe- und Industriebrachen wiederzubeleben“, so MdL Max Gibis. Maßnahmen des Klimaschutzes sowie zur Anpassung an den Klimawandel, zur Verbesserung der grünen und blauen Infrastruktur wie z.B. dem Bestandserhalt mit der Einsparung von Energie und Treibhausgasen fallen ebenfalls darunter. Der Fördersatz beträgt in der Regel 60%, für Gemeinden, die mit ihrem Vorhaben Flächen schonen, erhöht sich der Fördersatz auf 80%, bei besonders finanz- und strukturschwachen Gemeinden sogar auf bis zu 90%.