KRITIK AM LEP-ENTWURF - MEHR SELBSTVERWALTUNG GEFORDERT

Max Gibis unterstützt Stellungnahme des Bayerischen Gemeindetags

Die Fortschreibung des Landesentwicklungsplans (LEP) sorgt derzeit für Unmut, insbesondere im „dünn besiedelten ländlichen Raum“, worunter auch zahlreiche Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau fallen. Durch die schwammigen Formulierungen, die Spielraum für Interpretationen lassen und im Zweifel gegen die betroffenen Kommunen ausgelegt werden können, wird befürchtet, dass die Entwicklung der Kommunen im ländlichen Raum stark eingeschränkt wird.

GROßES INTERESSE BEI "RAINER & GIBIS HÖREN ZU" IN ZWIESEL

Diskussion mit den Bürgern zu aktuellen Themen

Das erfolgreiche Format „Rainer & Gibis hören zu“, das die beiden Abgeordneten Alois Rainer, MdB und Max Gibis, MdL bereits vor der Corona-Pandemie etabliert hatten ist zurück. Bei der Veranstaltung in Zwiesel, zu der die vier CSU-Ortsverbände im Zwieseler Winkel um ihre Ortsvorsitzenden Alexander Hannes (Zwiesel), Patrick Zens (Frauenau), Gerd Lorenz (Lindberg) und Michael Herzog (Bay. Eisenstein) eingeladen hatte, herrschte großes Interesse. Mit Vertretern der vier Ortsverbände aus Zwiesel, Frauenau, Lindberg und Bay. Eisenstein, darunter auch zahlreiche Stadt- und Gemeinderäte, sowie Bürgerinnen und Bürgern aus der Umgebung war das Tennisstüberl der Tennishalle Huber bis auf den letzten Platz gefüllt.

BÜRGERMEISTER LEO MEIER EMPFÄNGT MAX GIBIS

Röhrnbacher Bürgermeister schildert dem Abgeordneten zahlreiche Anliegen

Auf Einladung des Bürgermeisters Leo Meier hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis den Markt Röhrnbach besucht. Dabei konnte Bürgermeister Leo Meier dem Abgeordneten allerlei Informationen zur aktuellen Situation in Röhrnbach erzählen und ihm auch einige Anliegen mit auf den Weg geben, die Gibis bei seiner Arbeit im Bayerischen Landtag einfließen lassen soll. Um Erfahrungen aus der Praxis zu sammeln, ist der Informationaustausch mit den Bürgermeistern vor Ort für Max Gibis sehr wichtig.

GIBIS: "ROHDE & SCHWARZ - EIN VORZEIGEWERK IN VIELFACHER HINSICHT"

Abgeordneter beeindruckt vom Antrittsbesuch beim neuen Werkleiter

Ob die Anzahl der Mitarbeiter von knapp 2000 Kräften, die Fertigungsfläche mit einer Größe von 74.000 Quadratmetern oder die Fertigungstiefe mit knapp 37.000 Fetigungsteilen, egal welche Kennzahl der neue Werkleiter Florian Bielmeier über das Teisnacher Werk der Rohde & Schwarz GmbH & Co. KG nennen konnte, beeindruckte den Landtagsabgeordneten Max Gibis nachhaltig. Aber nicht nur die reinen Kennzahlen, auch die Werte und Philosophie der Rohde & Schwarz-Mannschaft um den neuen Werkleiter ließen den Abgeordneten Max Gibis bei seinem Besuch die Aussage treffen, dass es sich in vielerlei Hinsicht um ein Vorzeigewerk handelt. Ziel seines Besuches beim größten Arbeitgeber seines Stimmkreises war ein Kennenlernen mit dem seit dem 01. März 2022 im Amt neuen befindlichen Werkleiter Florian Bielmeier.

PRAKTIKABLE LÖSUNG BEI DER ENGERLING-BEKÄMPFUNG GESUCHT

Gibis wendet sich an die zuständigen Minister

Bereits seit einigen Jahren treten an verschiedenen Standorten, insbesondere beim Dauergrünland, gravierende Schäden durch Larven des Feldmaikäfers, Engerlinge genannt, auf. Gerade der Bayerische Wald zählt dazu zu den am meisten betroffenen Gebieten. Bei der Strategie zur Bekämpfung der Engerlinge widersprechen sich nun Regelungen des Umwelt- sowie des Landwirtschaftsministeriums. MdL Max Gibis hat sich daher auf Anregung des Kreisobmanns des Bayerischen Bauerverbandes im Landkreis Freyung-Grafenau, Siegfried Jäger, an die beiden zuständigen Minister, Landwirtschaftsminister Michael Kaniber, sowie Umweltminister Thorsten Glauber gewandt, um eine praktikable Lösung zu erreichen.

ANTRITTSBESUCH BEI DER NEUEN FINANZAMTS-LEITERIN

MdL Max Gibis und Brigitte Behammer tauschen sich aus

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat bei der neuen Leiterin des Finanzamtes Zwiesel, Brigitte Behammer, die den Posten im November des letzten Jahres von ihrem Vorgänger Wolfgang Beeg, der als neuer Leiter an das Finanzamt Passau wechselte, übernommen hatte, einen Antrittsbesuch absolviert. Die neue Leiterin war dem Abgeordneten Max Gibis bereits bestens bekannt, da sie zuvor seit dem Jahr 2013 das Finanzamt in Grafenau leitete.

INNOVATIONSPREIS FÜR IT-BERATUNGSUNTERNEHMEN

PASSION4IT lockt hochkarätige Gratulanten nach Viechtach

Welche „Hidden Champions“ die Wirtschaftsregion ARBERLAND im Bereich Informationstechnologie beheimatet, davon überzeugte sich am Freitag eine Delegation aus Politik und Kreisentwicklung in Viechtach. Bei der 29. Runde des deutschlandweiten Wettbewerbs „TOP 100“ ist das Startup PASSION4IT zu einem der innovativsten Mittelstandsunternehmen 2022 ausgezeichnet worden. Um das siebenköpfige Team persönlich zu beglückwünschen und den neuen Firmenstandort am Regenufer zu besichtigen, hatten Max Gibis, Mitglied des Bayerischen Landtages, Regens Landrätin Rita Röhrl und Judith Weinberger-Singh, Leiterin der Kreisentwicklung ARBERLAND, die Reise in den Altlandkreis angetreten.

GIBIS IM GESPRÄCH MIT DER NEUEN POLIZEICHEFIN

Abgeodneter zum Antrittsbesuch bei der Leiterin der PI Regen

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat bei der neuen Leiterin der Polizeiinspektion Regen, Doris Schmid, die den Posten seit dem 01. Dezember des letzten Jahres ausübt, einen Antrittsbesuch absolviert. Den Posten hat sie von ihrem Vorgänger Stefan Potrykus, der am 01. September 2021 die Leitung der Amtsgeschäfte bei der Verkehrspolizei in Deggendorf übernommen hatte, übergeben bekommen. Zuvor war die 43-jährige, gebürtige Rinchnacherin u.a. von 2012 bis 2018 am Polizeipräsidium Niederbayern beim Sachgebiet für Organisation und Dienstbetrieb, wo sie in den Bereichen Arbeitszeit, Personal und Diensthundewesen zuständig war, tätig. Zuletzt hatte sie das Amt der stellvertretenden Leiterin des Kommissariats Staatsschutz bei der Kriminalpolizeiinspektion Straubing inne.

ABGEORDNETER ZUM INFOBESUCH IN DER GEMEINDE ZENTING

Gibis: "Es passiert gerade Einiges in der Gemeinde"

Auf Einladung von Bürgermeister Dirk Rohowski hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis die Gemeinde Zenting besucht und sich über die aktuellen Investitionen und Herausforderungen vor Ort informiert. Zusammen mit Kämmerin Rebecca Lüftl präsentierte Bürgermeister Dirk Rohwoski dem Abgeordneten die gerade laufenden und anstehenden Maßnahmen. MdL Max Gibis zeigte sich positiv beeindruckt von den Investitionen, die in Zenting gerade angepackt werden sowie die auch noch auf der Tagesordnung stehen.

GRUNDSTEUERAMT IN VIECHTACH NIMMT FORMEN AN

Lob von allen Beteiligten für zügige Abwicklung

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich in Viechtach zusammen mit dem Bauherrn Günther Karl sowie den beiden Viechtacher Bürgermeistern Franz Wittmann und Hans Greil persönlich vom Baufortschritt des Grundsteueramtes in Viechtach überzeugt. Trotz Zeitdruck haben der Freistaat Bayern, die Immobilien Bayern (Imby) sowie Bauherr Günther Karl hervorragend zusammengearbeitet, so dass das Grundsteueramt in Viechtach pünktlich im Frühsommer 2022 seinen Betrieb mit etwa 70 Personen aufnehmen kann.

ANTRITTSBESUCH BEIM NEUEN LEITER DES STAATLICHEN BAUAMTES

Gibis und Sterl tauschen sich zu aktuellen Projekten aus

Nachdem Norbert Sterl zum Jahresbeginn den Leitenden Baudirektor am Staatlichen Bauamt Passau Robert Wufka als neuen Behördenleiter abgelöst hat, hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis einen Antrittsbesuch absolviert und sich dabei über die aktuellen Bauprojekte in seinem Stimmkreis sowie auch überregional bedeutsame Projekte im Einzugsbereich des Bauamtes Passau informiert. Besonders im Mittelpunkt stand dabei die geplante Sanierung des Waldschmidthauses am Großen Rachel. Daneben besichtigten die beiden auch noch den direkt an das Bauamtsgebäude angrenzenden Polizeineubau in Passau, in dem künftig fünf verschiedene Dienststellen vereint sind.

POLITIK AM PULS DER WIRTSCHAFT

MdL Max Gibis erörtert mit IHK aktuelle Herausforderungen der Betriebe

Welche Stellschrauben hat die Politik, um die regionalen Unternehmen in einer wirtschaftlich herausfordernden Zeit zu unterstützen? Mit dieser Frage ist der Landtagsabgeordnete Max Gibis aus dem Stimmkreis Regen und Freyung-Grafenau zur IHK Niederbayern gekommen und suchte hier den Austausch mit Alexander Schreiner und Klaus Jaschke von der Geschäftsführung der IHK. Hauptgeschäftsführer Schreiner ging dabei auf die bestehenden Probleme der Wirtschaft in der Pandemie ein: Besonders Bereiche wie Handel, Tourismus, Gastronomie und Freizeitwirtschaft hätten weiterhin mit den Folgen der einschneiden Corona-Maßnahmen zu kämpfen.

SEK-TRAININGSZENTRUM UND POLIZEIAUSBILDUNG WERDEN KOMMEN

Gibis bestätigt Unterstützung des Innenministers - Neue Pläne fertiggestellt

Nachdem in der lokalen Presse darüber berichtet worden war, dass die Bayerische Staatsregierung möglicherweise vom Standort Freyung als SEK-Trainingszentrum sowie für ein Ausbildungszentrum der bayerischen Bereitschaftspolizei abrücken könnte, bestätigt der Landtagsabgeordnete Max Gibis einmal mehr, dass der bayerische Innenminister und damit auch der Freistaat Bayern nach wie vor uneingeschränkt zum Standort Freyung stehen. 

MITTEL FÜR GRÜNDERWERKSTATT GLAS IM HAUSHALT EINGEPLANT

575.000 Euro aus den Initiativen der Regierungsfraktionen bereit gestellt

Bei der Bekanntgabe der gemeinsamen Initiativen der Regierungsfraktionen im Bayerischen Landtag für den Haushalt 2022 gab es gute Nachrichten für die angedachte Gründerwerkstatt Glas, die die Glasfachschule Zwiesel seit geraumer Zeit vorantreibt. Die CSU-Landtagsfraktion sowie die Freie Wähler Landtagsfraktion haben das Projekt in die Liste ihrer gemeinsamen Haushaltsinitiativen, den sogenannten „Faktionsreserven“, aufgenommen. 575.000 Euro stehen damit für das ambitionierte Projekt zur Verfügung, wie der Landtagsabgeordnete Max Gibis mitteilte.

GEZIELTE DESINFORMATION DES BUNDES NATURSCHUTZ

Rainer und Gibis enttarnen Scheinargumente bei Umgehung Schweinhütt

Der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer und der Landtagsabgeordnete Max Gibis haben die vermeintlichen Kritikpunkte des Bundes Naturschutz (BN) am geplanten Bau der Umgehung im Verlauf der B11 bei Schweinhütt, die dieser zur aktuellen Auslegung der Planunterlagen veröffentlicht hatte, sachlich aufgearbeitet und mit Fakten hinterlegt. „Es ist an der Zeit mit den gezielten Desinformationen des Bundes Naturschutz aufzuräumen“, betonte MdB Alois Rainer, bis zur Wahl im vergangenen Herbst verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. MdL Max Gibis blies ins selbe Horn. „Statt Märchen zu erzählen, sollte sich auch der Bund Naturschutz mit der Realität befassen, um weiterhin als seriöser Ansprechpartner wahrgenommen zu werden.“

WERTVOLLE UNTERSTÜTZUNG ZUM ERHALT DER GEBURTSHILFE

Die Arberlandklinik erhält 760.000 Euro aus dem Förderprogramm für kleine Geburtshilfestationen

Für den Landkreis Regen war der Erhalt der Geburtshilfe in der Arberlandklinik in Zwiesel nie eine Frage des Geldes. „Wir waren uns im Kreistag und im Krankenhausverwaltungsrat immer einig, dass die Geburtsstation ein fester Bestandteil der Kliniken ist“, sagt Landrätin Rita Röhrl. Diese Entscheidung habe sich immer auch in der Klinikenbilanz und im Haushalt des Landkreises widergespiegelt. „Da tut es uns natürlich gut, wenn der Freistaat mit dem Geburtshilfe-Förderprogramm für kleine Geburtshilfestationen uns auch finanziell unter die Arme greift“, betont die Landrätin. Am Donnerstag, den 20. Januar, überreichte Gesundheitsminister Klaus Holetschek, im Rahmen einer digitalen Zusammenkunft, den neuen Förderbescheid.

GIBIS UND HOPP IM AUSTAUSCH MIT DER EUREGIO

Stärkung der Grenzregion als gemeinsames Ziel

Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp, der sich im Europaausschuss des Bayerischen Landtags seit vielen Jahren für grenzübergreifende Belange einsetzt, hat er sich zusammen mit dem Stimmkreisabgeordneten Max Gibis zu einem Austausch mit Euregio-Geschäftsführer Kaspar Sammer im Europahaus in Freyung getroffen. Dabei gab der Euregio-Geschäftsführer zum einen einen Überblick über die grenzüberschreitenden Aktivitäten in Zeiten der Corona-Pandemie und zum anderen besprachen die beiden Abgeordneten mit ihm Themen, auf die in den kommenden Jahren vermehrt das Augenmerk in den Grenzregionen gelegt werden soll.

ROBERT WUFKA ALS LEITER DES STRAßENBAUAMTES VERABSCHIEDET

Niederbayerische CSU-MdL`s danken für gute Zusammenarbeit

„Diesen Anlass dürfen wir nicht spurlos vorbeiziehen lassen“, führt Staatsminister Bernd Sibler in das gemeinsame Treffen mit Robert Wufka, Amtsleiter des Staatlichen Bauamtes Passau, ein. Schließlich sei es ein einschneidender Akt, wenn sich ein Amtsleiter, der nach rund 40 Jahren sein „Schiff“ verlasse, in den Ruhestand verabschiede und seine Klinke in die Hand nehme. „Vielen Dank für die exzellente Zusammenarbeit, die hohe fachliche Kompetenz und die Bereitschaft auch dahin zu gehen, wo es manchmal wehtun kann“, so Sibler, der gemeinsam mit MdL Walter Taubeneder, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL Martin Wagle und MdL Max Gibis ins Staatliche Bauamt Passau gekommen ist, um den Amtsleiter gebührend zu verabschieden.

GIBIS INFORMIERT SICH IN PRACKENBACH

Bürgermeister Eckl und MdL Gibis im Austausch

Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich bei Bürgermeister Andreas Eckl über die Situation der Gemeinde Packenbach an der nördlichen Grenze seines Stimmkreises zum Regierungsbezirk Oberpfalz informiert. Zusammen mit dem 3. Bürgermeister Hans Miethaner und dem CSU-Ortsvorsitzenden Manuel Christl besichtigten Max Gibis und Andreas Eckl das neue Bürgerhaus sowie den im Bau befindlichen Dorfladen in Moosbach. Dabei wusste der Bürgermeister auch über Daten und Fakten sowie viele anstehende Projekte zu berichten.

FACHGESPRÄCH ZUR NOVELLIERUNG DES RETTUNGSDIENSTGESETZES

MdL Max Gibis im Gespräch mit den Vertretern des BRK

In der letzten Plenarwoche des Jahres 2021 hat der Bayerische Landtag nach einer Vielzahl von Abstimmungsgesprächen in Erster Lesung die Novellierung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes behandelt. Dabei hatte das Bayerische Rote Kreuz im Vorfeld einige Änderungswünsche eingebracht, die in einigen Punkten berücksichtigt werden konnten. Um sich für die finale Behandlung im zuständigen Innenausschusses des Bayerischen Landtags die Meinung der Praktiker in den Kreisverbänden vor Ort einzuholen, hat der Abgeordnete Max Gibis zu einem Fachgespräch die Vertreter der BRK-Kreisverbände Regen und Freyung-Grafenau eingeladen.