MdL
Besuchen Sie uns auf https://www.max-gibis.de

ANSICHT DRUCKEN | DRUCKANSICHT BEENDEN

Pressemitteilungen

04.08.2021

GIBIS UND RAINER INFORMIEREN ZUM RADWEGEBAU

Infogespräch mit Bürgermeister Fleischmann in Gotteszell

MdB Alois Rainer (r.) zusammen mit MdL Max Gibis (2.v.l.) bei der gemeinsamen Besprechung mit Bürgermeister Georg Fleischmann (l.) und 2. Bürgermeister Josef Saller (2.v.r.)
MdB Alois Rainer (r.) zusammen mit MdL Max Gibis (2.v.l.) bei der gemeinsamen Besprechung mit Bürgermeister Georg Fleischmann (l.) und 2. Bürgermeister Josef Saller (2.v.r.)

Bürgermeister Georg Fleischmann und sein 2. Bürgermeister Josef Saller haben den Bundestagsabgeordneten Alois Rainer sowie den Landtagsabgeordneten Max Gibis nach Gotteszell eingeladen, um verschiedene Themen der Gemeinde zu besprechen. Insbesondere wurde bei dem Infogespräch eine mögliche Radwegeverbindung zwischen Gotteszell und Achslach, die Fördermöglichkeiten für die Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen sowie die weitere Vorgehensweise bei der Sanierung des denkmalgeschützten Oberen Schulhauses besprochen.

MdB Alois Rainer (r.) zusammen mit MdL Max Gibis (2.v.l.) bei der gemeinsamen Besprechung mit Bürgermeister Georg Fleischmann (l.) und 2. Bürgermeister Josef Saller (2.v.r.)
Bürgermeister Georg Fleischmann und sein Stellvertreter Jose Saller wandten sich an die beiden Abgeordneten in erster Linie aufgrund des Anliegens einer möglichen Radwegeverbindung zwischen Gotteszell und Achslach. „Das Teilstück ist stark bewaldet, kurvig und für Radfahrer sehr gefährlich zu befahren. Zusammen mit den weiteren Anrainergemeinden der Kreisstraße REG14 zwischen Gotteszell und Achslach wollen wir nach einer Fördermöglichkeit suchen, hier einen Radweg zu verwirklichen“, so Bürgermeister Georg Fleischmann. MdL Max Gibis verwies dabei auf die aktuellen, vielfältigen Förderprogramme des Freistaats zum Radwegebau, beispielsweise über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (BayGVFG) oder über das Finanzausgleichsgesetz (BayFAG), bei denen jeweils bis zu 80% Förderung möglich sind. Sogar über 90% Förderung sind über das aktuelle Bundesförderprogramm zum Radwegebau „Sonderprogramm Stadt und Land“ möglich, informierte MdB Alois Rainer. „Durch das Sonderförderprogramm stellt der Bund in den Jahren 2021-2023 insgesamt 657 Mio. Euro zur Verfügung, wovon rund 95 Mio. Euro auf den Freistaat Bayern entfallen.“ Gibis und Rainer verwiesen auf die für das Förderprogramm zuständigen Ansprechpartner bei der Regierung von Niederbayern und sicherten ihre Unterstützung zu. „Wir raten zu einer zügigen Antragstellung, denn uns sind zahlreiche Projekte bekannt, die über das Sonderprogramm zu einer Förderung zu den tollen Konditionen kommen wollen“, so Rainer und Gibis.

Im Weiteren informierte MdL Max Gibis zu den Fördermöglichkeiten bei der Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen, nachdem Bürgermeister Georg Fleischmann hier einen größeren Bedarf in der Gemeinde in den kommenden Jahren sieht. „Über das Härtefallförderprogramm nach RZWas zur Sanierung von Wasser- und Abwasseranlagen stehen jährlich 90 Mio. Euro für förderwürdige Kommunen zur Verfügung“, so Gibis. „Aufgrund der zahlreichen Anträge kann es hier durchaus zu Wartezeiten bei den Auszahlungen kommen. Von daher freut es mich besonders, dass es bei den Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich gelungen ist, einmalig zusätzliche 40 Mio. Euro zur Verfügung zu stellen, um die anstehend Projekte ab zu finanzieren.“ Gibis berichtet außerdem darüber, dass er sich dafür einsetzen wird, die Frist für den Abschluss von Baumaßnahmen nach RZWas, die am 31.12.2021 endet, aufgrund der schwierigen Lage am Baumarkt, zu verlängern. „Die Gemeinden können unverschuldet ihre Maßnahmen nicht abschließen, weil Material nicht geliefert wird. Hier ist es unsere Pflicht, den Kommunen zu helfen und nachzusteuern.“


Neben dem großen Zukunftsthema Breitbandausbau, bei dem die Gemeinde Gotteszell nun in das neue Förderprogramm “Gigabitrichtlinie“ eingestiegen ist und mit dem die Kommunen bis in die Häuser mit Glasfaser erschossen werden soll, besprachen die beiden Bürgermeister mit den Abgeordneten auch noch die Thematik der Sanierung des Oberen Schulhauses. Nach dem Kauf des denkmalgeschützten Hauses hat das ALE in Landau die Pläne für ein Dorfgemeinschaftshaus aufgrund des Finanzmangels in manchen Förderprogrammen einstweilen gestoppt. Zusammen mit MdB Alois Rainer und MdL Max Gibis soll daher ein Gespräch am Amt für Ländliche Entwicklung  (ALE) in Landau anberaumt werden, um nach einer Lösung zu suchen, wie das Projekt dennoch umgesetzt werden kann.