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Pressemitteilungen

13.07.2021

ABGEORDNETER GIBIS ZUM GESPRÄCH IN KIRCHBERG I. WALD

Amthof und Sanierungen nach RZWas im Mittelpunkt

MdL Max Gibis (l.) bei seinem Gespräch in Kirchberg i. Wald zusammen mit Bürgermeister Robert Muhr (mitte) sowie Geschäftsleiter Helmut Huber (r.)
MdL Max Gibis (l.) bei seinem Gespräch in Kirchberg i. Wald zusammen mit Bürgermeister Robert Muhr (mitte) sowie Geschäftsleiter Helmut Huber (r.)

Auf Einladung des Bürgermeisters Robert Muhr kam der Landtagsabgeordnete Max Gibis kürzlich zum Gespräch in die Gemeinde Kirchberg i. Wald. Zusammen mit Geschäftsleiter Helmut Huber erläuterte Bürgermeister Robert Muhr dem Abgeordneten die aktuellen Themen in der Gemeinde und gaben ihm ihre Anliegen auf den Weg mit nach München. Im Mittelpunkt der Besprechung standen die Suche nach Fördermitteln für die anstehenden Sanierungen der Wasserleitungen im Bereich der Raindorfer Gruppe nach RZWas sowie die Pläne für die weitere Nutzung des Amthofes im Dorfkern.

MdL Max Gibis (l.) bei seinem Gespräch in Kirchberg i. Wald zusammen mit Bürgermeister Robert Muhr (mitte) sowie Geschäftsleiter Helmut Huber (r.)
MdL Max Gibis freute sich nach der langen Phase des Lockdown in Folge der Corona-Pandemie endlich wieder Vor-Ort-Besuche bei den Gemeinden durchführen zu können. Die Freude lag auch auf Seiten des Kirchberger Bürgermeisters, der sowohl seinen Bauhof als auch seine Verwaltungsmitarbeiter jeweils einmal in Quarantäne schicken musste. „Für meine Arbeit im Bayerischen Landtag ist es unerlässlich im beständigen Austausch mit den Kommunen zu sein. Nur so können wir fortwährend evaluieren, ob die beschlossenen Rahmenbedingungen auch praktikabel sind“, so Gibis.

Das erste Thema, das auf der Tagesordnung stand, war die Suche nach Fördermöglichkeiten bei den allmählich anstehenden Leitungssanierungen des Zweckverbandes Raindorfer Gruppe im Rahmen der bestehenden RZWas, die sich für die Gemeinde als nicht so einfach herausstellt. „Die Wasserleitungen wurden in den 60er- und 70er Jahren als der Zweckverband damals gegründet wurde, um alle kleineren Ortschaften mit Fernwasser zu versorgen, gebaut. Seitdem waren keine größeren Investitionen notwendig geworden, so dass man nun jedoch die Härtefallschwellen bei den bestehenden RZWas-Förderungen, für die man eine bestimmte Summe binnen der letzten 20 Jahre investieren hätte müssen, nicht erreicht“, erklärt Bürgermeister Robert Muhr dem Abgeordneten. Nachdem die Gemeinde Kirchberg i. Wald bereits in Bezug auf die beiden Abrechnungsgebiete bei der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung innerhalb einer Kommune einen Spezialfall darstellt, bescheinigte Gibis dem Bürgermeister, dass es sich auch hier wieder um eine ganz besondere Fallkonstellation handeln würde. „Wir werden gemeinsam nach Lösungen suchen müssen, auch wenn es sich in der Tat nicht als einfach herausstellen wird“, so Gibis, der versprach bei seinen Kollegen im Landtag nach ähnlich gelagerten Fällen zu suchen, um potentielle Mitstreiter zu finden. „Ein Abrechnungsgebiet in der ganzen Gemeinde mit einem Wasserpreis wäre sicherlich für die Suche nach Zuschüssen sehr förderlich.“

Grundsätzlich merkte MdL Max Gibis auch noch an, dass es bei den jüngsten Verhandlungen zum Kommunalen Finanzausgleich gelungen ist, einmalig 40 Mio. Euro zusätzlich für das Härtefallprogramm für den Bau von Wasser- und Abwasseranlagen zur Verfügung zu stellen. „Damit stehen für das Jahr 2022 insgesamt 130 Mio. Euro für die förderberechtigten Kommunen im Härtefallprogramm nach RZWas zur Verfügung“, so Gibis.

Beim zweiten zentralen Thema des Gesprächs, der weiteren Nutzung des historischen Amthofes im Dorfkern, gibt es mittlerweile Ansätze für die weitere Vorgehensweise. „Der Amthof mit seiner fast 800-jährigen Geschichte und sein Verbleib beschäftigen uns schon eine Zeit lang“, so Bürgermeister Robert Muhr. „Er steht unter Denkmalschutz und soll wieder einer sinnvollen Nutzung zugeführt werden. Dazu sind aber umfangreiche Sanierungsarbeiten notwendig, die wir nur mit Hilfe des finanziell gut ausgestatteten Programms der Städtebauförderung stemmen können.“ Um zielführend künftige Nutzungsmöglichkeiten zu eruieren, wird die Gemeinde einen Ideenwettbewerb ausrufen, um anschließend die beste Idee bei einer Machbarkeitsstudie intensiv zu prüfen, beschreibt Muhr dem Abgeordneten die Vorgehensweise. Gibis lobte den Ansatz und versprach, sich innerhalb seiner Möglichkeiten für eine bestmögliche Förderung des Projektes einzusetzen.