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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
GEWÄHRUNG DER VEREINSPAUSCHALE - VERDOPPLUNG AUCH IN 2021
Vereine im Bayerwald profitieren erneut
Die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mittel des Freistaates für die sogenannte Vereinspauschale werden im Haushaltsjahr 2021 erneut von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt. „Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise erneut ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden“, so MdL Max Gibis. "Nach Berechnung der exakten Mitgliedereinheiten fließen dieses Jahr noch einmal mehr Mittel an die Sport- und Schützenvereine in die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau", freut sich der Abgeordnete.
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BEKENNTNIS FÜR ZÜGIGEN WEITERBAU DER ORTSUMGEHUNG
FU und CSU Kichberg i. Wald laden Mandatsträger zum Vor-Ort Termin
Die Ortsverbände der Frauen-Union Kirchberg i. Wald um ihre Vorsitzende Regina Oswald und der CSU Kirchberg i. Wald um ihren Vorsitzenden Jakob Binder haben zu einem Vor-Ort Termin in Unterneumais zusammen mit ortsansässigen Bürgerinnen und Bürgern sowie den Mandatsträgen der Region eingeladen. Zum einen wollten sie damit für die Situation der Anwohner sensibilisieren und zum anderen für einen zügigen Weiterbau des zweiten Abschnitts der Ortsumfahrung Kirchberg i. Wald werben. Neben dem Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und dem der Landtagsabgeordneten Max Gibis fanden sich auch der stv. Landrat Ronny Raith, Kreisrätin Katharina Zellner sowie knapp zwei Dutzend Bürgerinnen und Bürger bei dem Vor-Ort Termin ein. ... weiterlesen
ÜBER 4,1 MIO. EURO AUS DEN BUND-LÄNDER-STÄDTEBAUPROGRAMMEN
Sieben Kommunen im Bayerischen Wald profitieren
Im Rahmen der Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramme unterstützt der Freistaat zusammen mit Mitteln des Bundes die bayerischen Kommunen bei der Stärkung ihrer Ortszentren, der Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Revitalisierung von Brachflächen. Die Bundestagsabgeordneten Alois Rainer und Thomas Erndl sowie der Landtagsabgeordnete Max Gibis zeigten sich darüber erfreut, dass auch sieben Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau wieder mit 4,14 Mio. Euro von den drei verschiedenen Bund-Länder-Städtebauförderungsprogrammen profitieren. ... weiterlesen
MITTEL AUS DER STÄDTEBAUFÖRDERUNG FÜR DIE INNENENTWICKLUNG
Gemeinden im Bayerwald profitieren - 2 Mio. Euro für Philippsreut
Im Rahmen der Städtebauförderung unterstützt das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr die Innenentwicklung der bayerischen Kommunen und setzt Anreize für das Flächensparen. Die Mittel aus dem Topf der Städtebauförderung für den Bereich Innentwicklung und Flächensparen, die den 100- Mio. Euro schweren Sonderfonds „Innenstädte beleben“ ergänzen, wurden nun bekannt gegeben. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis zeigte sich darüber erfreut, dass auch die Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau profitieren, allen voran die Gemeinde Philippsreut mit 2,025 Mio. Euro für den Bau eines neuen Bürgerzentrums. ... weiterlesen
PETITION DER MONTESSORI-SCHULE FREYUNG ERFOLGREICH
Zustimmung der CSU-Abgeordneten – Erhalt der Schule gesichert
Lediglich an elf Tagen unterschritt die Schülerzahl der Montessori-Schule Freyung im Oktober 2020 die geforderte Mindestschülerzahl für den Erhalt eines Personalkostenzuschusses für das Schuljahr 2021/2022 durch das Bayerische Kultusministerium - leider genau zum dafür relevanten Stichtag. Nachdem die Verhandlungen der beiden Vorsitzenden des Trägervereins Matthias Blaesing und Armin Wildfeuer mit dem Ministerium, die von Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich und MdL Max Gibis unterstützt wurden, nicht von Erfolg gekrönt waren, erschien als letzte Möglichkeit, eine Petition beim Bayerischen Landtag einzureichen. ... weiterlesen
SONDERFONDS "INNENSTÄDTE BELEBEN" FÜR BAYERWALDKOMMUNEN
Über 1,2 Mio. Euro aus dem Topf des Städtebauförderprogramms
Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat die Zuteilungen an die Gemeinden des Sonderfonds „Innenstädte beleben“ aus dem Topf des Bayerischen Städtebauförderprogramms veröffentlicht. MdL Max Gibis zeigte sich darüber erfreut, dass auch die Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau einmal mehr mit 1,216 Mio. Euro profitieren und insgesamt 10 Projekte umgesetzt werden können. ... weiterlesen
KOMMUNALER FINANZAUSGLEICH 2022 TROTZ KRISE AUF REKORDNIVEAU
Kräftiger Impuls für den Weg aus der Krise
Beim Spitzengespräch der Vertreter der Bayerischen Staatsregierung sowie der kommunalen Spitzenverbände konnte man sich trotz der erschwerten Rahmenbedingungen einvernehmlich auf einen Kommunalen Finanzausgleich für das Jahr 2022 einigen, der zum einen auf Rekordniveau liegt und zum anderen mit einem kraftvollen Impuls für den Weg aus der Krise stehen soll. MdL Max Gibis zeigte sich hoch erfreut über das Ergebnis, insbesondere dass die Mittel für die Härtefallförderung für den Bau von Wasserversorgungs- und Abwasserentsorgungsanlagen einmalig um 40 Mio. Euro erhöht werden. "Davon profitieren vor allem die Kommunen bei uns im ländlichen Raum, die ansonsten längere Zeit auf die Ausazhlung ihrer Fördermittel hätten warten müssen."
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VERSCHLECHTERUNG BEI DER REGIONALEN WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG
Bedauern bei den örtlichen Abgeordneten über Einsatz von Minister Aiwanger
Nachdem Bund und Länder gestern einstimmig eine neue Gebietskulisse für die Förderung strukturschwacher Regionen in Deutschland für den Zeitraum 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2027 beschlossen und damit die Grundlage für die Regionalförderung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) veröffentlicht haben, haben die örtlichen CSU-Landtagsabgeordneten ihr Bedauern über die Verschlechterung der Förderbedingungen zum Ausdruck gebracht. Der Sprecher der CSU-Abgeordneten im Bayerischen Landtag, Staatsminister Bernd Sibler sowie die beiden regionalen Abgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Waschler hatten bis zuletzt gehofft, dass die C-Förderung in den grenznahen Kommunen, in ihrer bisherigen Höhe, erhalten bleibt. ... weiterlesen
AUSGLEICH FÜR KUR- UND FREMDENVERKEHRSORTE
Über 570.000 € an Unterstützung für die Kommunen im Bayewald
Die Corona-Krise hat insbesondere die bayerischen Tourismusgemeinden vor große Herausforderungen gestellt, da sie große Rückgänge bei Kur- und Fremdenverkehrsbeiträge verzeichnen müssen. Damit die Tourismusgemeinden ihre hohen Qualitätsstandards und ihre Anziehungskraft, insbesondere im internationalen Wettbewerb, weiterhin bewahren können, erhalten sie im Jahr 2021 aus dem kommunalen Finanzausgleich zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von insgesamt 10 Mio. Euro. ... weiterlesen
ÜBER 6,6 MIO. EURO FLIEßEN IN DEN BAYERISCHEN WALD
Verteilung der kommunalen Hochbaumittel für das Jahr 2021
Der Freistaat zeigt sich auch in der Corona-Krise einmal mehr als starker und verlässlicher Partner der Kommunen. „Gerade mit Blick auf den Ausbau unserer Bildungs- und Betreuungseinrichtungen werden wir in Bayern nicht sparen“, so der Landtagsabgeordnete Max Gibis zur Verteilung der Mittel für die kommunalen Hochbaumaßnahmen im Jahr 201. Die Bayerische Staatsregierung fördert in diesem Jahr insgesamt 14 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Regen mit 3,695 Millionen Euro und 18 kommunale Hochbaumaßnahmen im Landkreis Freyung-Grafenau mit 2,939 Millionen Euro. ... weiterlesen
Pressemitteilungen
BEKENNTNIS ZU PRÄSENZ UND MITTELSCHULSTANDORTEN
Gibis und Waschler im Austausch mit Schulamtsdirektor Kloiber
Am Dienstag der zurückliegenden Woche starteten die bayerischen Schülerinnen und Schüler in das neue Schuljahr 2021/2022. Nachdem der Präsenzbetrieb im vergangenen Schuljahr nur selten über längere Zeiträume hinweg gesichert aufrechterhalten werden konnte und das Schulleben nicht unwesentlich vom Distanz- und Wechselunterricht geprägt war, liegt die oberste Zielsetzung für die kommenden Monate nun in der Gewährleistung des Unterrichtsbetriebs in Präsenz für alle Schülerinnen und Schüler. Über die dahingehenden Konzepte und Strategien, aber auch die allgemeine Unterrichtsversorgung im Schulamtsbezirk Freyung-Grafenau, informierten sich die örtlichen CSU-Landtagsabgeordneten Max Gibis und Prof. Dr. Gerhard Waschler anlässlich eines Besuches bei Schulamtsdirektor Walter Kloiber.
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GRAINET NIMMT BÜRGERSERVICE-PORTAL IN BETRIEB
CSU-Abgeordnete informieren sich über Digitalisierung in der Gemeinde
Im Rahmen der jüngsten Förderrunde des Programms „Digitales Rathaus“, welches Städte und Gemeinden, Landkreise und Bezirke dazu befähigen soll, ihre bisher analog angebotene Serviceleistungen zu digitalisieren, hat Digitalministerin Judith Gerlach insgesamt 163 positive Bescheide vergeben. Darunter findet sich auch die Gemeinde Grainet, die als einzige Kommune im Landkreis Freyung-Grafenau mit entsprechenden Fördermitteln bedacht wurde. Aus den rund 1,55 Millionen Euro schweren Fördertopf fließen dabei 12.382,69 Euro nach Grainet. Im Rahmen eines Gesprächs mit Bürgermeister Jürgen Schano gratulierten die beiden Landtagsabgeordneten Max Gibis und Prof. Dr. Gerhard Waschler der Gemeinde zur Mittelbewilligung und informierten sich über die konkreten Digitalisierungsprojekte, welche die Verwaltung u. a. mit den Mitteln des Förderprogramms umsetzt.
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SPORTVEREINE ALS ZENTRALE AKTEURE DER GESELLSCHAFT
Vereinspauschale erneut erhöht - Gibis und Waschler informieren sich beim TSV Waldkirchen
Zur schnellen und unbürokratischen Unterstützung der bayerischen Sport- und Schützenvereine hat die Bayerische Staatsregierung vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie eine erneute Erhöhung der Vereinspauschale beschlossen. Allein im Landkreis Freyung-Grafenau werden dabei 259.679,92 Euro ausgeschüttet; 32.487,84 Euro mehr als im Vorjahr. Einer derjenigen Sportvereine, die in besonderem Maße von diesen staatlichen Mitteln profitieren, ist der TSV Waldkirchen. Bei der Vereinsführung vor Ort informierten sich die beiden örtlichen CSU-Landtagsabgeordneten Max Gibis und Prof. Dr. Gerhard Waschler nun über die Verwendung der Gelder sowie die derzeitige Situation vor Ort.
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EIN ZEICHEN DER HEIMATVERBUNDENHEIT IM AUSLANDSEINSATZ
MdL Max Gibis lässt Soldaten in Mali Freistaat-Ansteckpins zukommen
Seit März dieses Jahres befinden sich mit dem Freyunger Aufklärungsbataillon 8 wieder einige Soldaten aus der Region im Auslandseinsatz in Mali. Sie leisten Dienst im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinigten Nationen (MINUSMA), die zur Sicherung des Friedens in dem westafrikanischen Land dient. Diesen Dienst können sie nun auch mit dem großen bayerischen Staatswappen an den Uniformen tun. Auf Initiative von Hauptfeldwebel Michael P. haben MdL Max Gibis und Kreisrat Christoph Weishäupl den Soldaten aus dem Bayerischen Wald als sichtbares Zeichen der besonderen Verbundenheit zur bayerischen Heimat einige Ansteckpins übermittelt. Auch bayerische Fahnen wehen bereits seit einigen Monaten im fernen Mali. ... weiterlesen
SPANNENDE EINBLICKE IN DIE "WALDWASSER-ERLEBNISWELT"
MdL Max Gibis informiert sich über die Wasserversorgung Bayerischer Wald
Um den Bürgern noch bessere Einblicke in die faszinierende Welt des Wassers sowie der Wasserversorgung im Bayerischen Wald zu gewähren, bietet „waldwasser“ seit kurzem Führungen durch die Erlebniswelt in der Trinkwasseraufbereitungsanlage (TWA) Max Binder in Flanitz (Gemeinde Frauenau) an. Diese spannende Möglichkeit, mehr darüber zu erfahren, wie der gesamte Bayerische Wald mit bestem und reinsten Trinkwasser versorgt wird, hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis genutzt und eine exklusive Führung von Andrea Rechenmacher bekommen, auf der er auch noch von „waldwasser“-Geschäftsführer Hermann Gruber begleitet wurde. ... weiterlesen
"NORDISCHES ZENTRUM BREITENBERG EIN WAHRES SCHMUCKSTÜCK"
MdL`s Waschler und Gibis besichtigen neues Multifunktionsgebäude
Bei einem Ortstermin in der Gemeinde Breitenberg haben sich die CSU-Landtagsabgeordneten Prof. Dr. Gerhard Waschler und Max Gibis auch ein Bild vom neuen Multifunktionsgebäude gemacht. Die Eröffnung fand in Zeiten der Corona-Pandemie statt und wurde daher nicht groß gefeiert. „Das holen wir jetzt in kleinen Schritten nach“, berichtet Breitenbergs Bürgermeister Adolf Barth bei einem gemeinsamen Gang durch die Halle mit den beiden Abgeordneten sowie Margit Uhrmann, der Vizepräsidentin des Bayerischen Skiverbands und Robert Gruber, Vorsitzender des WSV-DJK Rastbüchl.
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GIBIS BESUCHT NEUE AOK-DIREKTION BAYERWALD-DEGGENDORF
Landtagsabgeordneter zum Antrittsbesuch bei AOK-Direktor Jürgen Beck
Anlässlich der Zusammenführung der beiden AOK Direktionen Bayerwald und Deggendorf haben sich der Landtagsabgeordnete Max Gibis aus dem Stimmkreis Regen/Freyung-Grafenau und AOK Direktor Jürgen Beck zu einem Informationsgespräch getroffen. Dabei ging es sowohl um die bundespolitisch gesundheitlichen Aspekte, als auch die regionale Entwicklung in den drei Landkreisen Regen, Freyung-Grafenau und Deggendorf. Für diese ist die AOK Direktion Bayerwald-Deggendorf seit April dieses Jahres zuständig. ... weiterlesen
GIBIS UND RAINER INFORMIEREN ZUM RADWEGEBAU
Infogespräch mit Bürgermeister Fleischmann in Gotteszell
Bürgermeister Georg Fleischmann und sein 2. Bürgermeister Josef Saller haben den Bundestagsabgeordneten Alois Rainer sowie den Landtagsabgeordneten Max Gibis nach Gotteszell eingeladen, um verschiedene Themen der Gemeinde zu besprechen. Insbesondere wurde bei dem Infogespräch eine mögliche Radwegeverbindung zwischen Gotteszell und Achslach, die Fördermöglichkeiten für die Sanierung von Wasser- und Abwasserleitungen sowie die weitere Vorgehensweise bei der Sanierung des denkmalgeschützten Oberen Schulhauses besprochen. ... weiterlesen
GIBIS VERTEILT "LANDTAGSKRIMI" AN GRUNDSCHÜLER IN RINGELAI
Zweite Grundschule kommt in den Genuss des ersten Falles der "Isar-Detektive"
Unter dem Namen „Falscher Alarm“ hat der Bayerische Landtag sein erstes Kinderbuchprojekt, einen spannenden Krimi der „Isar-Detektive“ für 9-12-jährige Schülerinnen und Schüler, veröffentlicht. MdL Max Gibis hatte als Abgeordneter des Bayerischen Landtags einen Klassensatz zur Verfügung gestellt bekommen und den an die nächstjährigen Dritt- und Viertklässler der Grundschule Ringelai verteilt. Bürgermeisterin Dr. Carolin Pecho freute sich zusammen mit Lehrerin Ulrike Klemm über die unverhofften Geschenke des Abgeordneten. ... weiterlesen
ANTRITTSBESUCH BEIM NEUEN POLIZEIPRÄSIDENTEN
MdL Gibis bespricht wichtige Themen im Polizeipräsidium Niederbayern
Die Corona-Krise sowie die damit einhergehenden Kontaktbeschränkungen haben den Antrittsbesuch des Landtagsabgeordneten Max Gibis beim neuen niederbayerischen Polizeipräsidenten Manfred Jahn und seinem Stellvertreter Manfred Gigler, die bereits zum Februar 2021 ihren Dienst antraten als Jahn`s Vorgänger Herbert Wenzl altersbedingt in den Ruhestand verabschiedet worden war, zeitlich etwas verzögert. Nun konnte Max Gibis seinen Besuch im Polizeipräsidium Niederbayern endlich nachholen und sich mit dem neuen Präsidenten und seinem Vizepräsidenten über zahlreiche Polizei-Themen, die immer wieder auch Thema im Innenausschuss des Bayerischen Landtags sind, austauschen. ... weiterlesen
Meine Ziele für den Bayerischen Wald
Kommunen
Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Wirtschaft & Finanzen
Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Bildung & Digitalisierung
Bildung und Digitalisierung sind die Grundpfeiler, um unsere Gesellschaft fit für die Zukunft zu machen.
Sicherheit & Heimat
Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Infrastruktur
Eine funktionierende Infrastruktur in allen Bereichen stellt die Lebensadern des Bayerischen Waldes dar.
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Soziales & Gesundheit
Mein Ziel ist es, für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung sowie ausreichend Pflegekräfte zu sorgen.
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