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Aktuelles
News aus dem Bayerischen Landtag und dem Bayerischen Wald
AKTUELLER STAND DES BREITBANDAUSBAUS IN BAYERN
Bayerische Breitbandförderung als Erfolgsgeschichte
Seit Ende 2013 unterstützt der Freitstaat Bayern die Erschließung der bayerischen Haushalte, dort wo die Telekommunikationsunternehmen aus wirtschaftlichen Erwägungen nicht investieren, mit schnellem Internet. "Mit der bayerischen Breitbandförderung stellen wir sicher, dass der Ausbau der Netze, insbesondere bei uns im ländlichen Raum, schnell voranschreitet", so MdL Max Gibis. Bisher hat der Freistaat dazu den Kommunen insgesamt 1,6 Mrd. Euro zugesagt. Zusammen mit dem Bund und den Kommunen betragen die staatlichen Investitionen in die Breitbandinfrastruktur in Bayern über 2,5 Mrd. Euro.
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JAHRESBILANZ DES BAYERISCHEN BAUMINISTERIUMS FÜR 2021
Beeindruckende Bilanz - Hochbau, Wohnraumförderung und Städebau stechen heraus
Die Bayerische Staatsministerin für Wohnen Bau und Verkehr, Kerstin Schreyer, hat eine Bilanz für ihr Ministerium für das Jahr 2021 vorgelegt. Diese kann sich mehr als sehen lassen und zeigt beeindruckende Zahlen im Bereich des Hochbaus, der Wohnraumförderung sowie der Städtebauförderung. Aber auch der Staßen- und Brückenbau, der ÖPNV, der Radwegebau und die Digitalisierung wuden im vorangegangen Jahr beeindruckend vorangetrieben. Unten stehend findet Ihr eine Kurzübersicht. Eine ausführliche Übersicht ist rechts unten auf der Seite zum Download zu finden.
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REGIERUNG GENEHMIGT AUSBAU AN DER KREUZUNG FREYUNG/ORT
Planfeststellungsbeschluss für Maßnahmen an der B12 erteilt
Die Regierung von Niederbayern hat das Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Kreuzung bei Freyung Ort abgeschlossen und dem Staatlichen Bauamt Passau die Bauzulassung erteilt. Der Planfeststellungsbeschluss der Regierung wird allen Beteiligten, Behörden und Fachstellen zugesandt und in der Stadt Freyung, der Gemeinde Jandelsbrunn und dem Markt Röhrnbach mit den Planunterlagen zur Einsicht öffentlich ausgelegt. Ort und Zeit werden dort ortsüblich bekannt gegeben. MdL Max Gibis zeigte sich erfreut über die gute Nachricht, die die Regierung von Niederbayern per Pressemitteilung bekannt machte. ... weiterlesen
50 JAHRE STÄDTEBAUFÖRDERUNG - EINE ERFOLGSGESCHICHTE
Erneut 46,2 Mio. Euro für Niederbayern im Jahr 2021
Im Jahr 2021 konnte die Städtebauföderung ihr 50-jähriges Jubiläum feiern. MdL Max Gibis bezeichnet sie als eine absolute Erfolgsgeschichte. "Die Städtebauförderung bietet auch aktuell ausgezeichnete Instrumente zur konkreten Gestaltung des Lebensumfeldes. In ganz Niederbayern finden wir großartige Beispiele für gelungene Sanierungen, für erlebbare Verbesserungen, für echte Nachhaltigkeit", so Gibis. "Auch in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau konnten wieder tolle Projekte mit hohen Fördersummen umgesetzt werden." ... weiterlesen
ERNEUTE KOMPENSATION VON GEWERBESTEUERAUSFÄLLEN
Über 1 Mio. Euro an Unterstützungen für die Kommunen im Bayerwald
Trotz konjunktureller Erholung wurden sowohl der Staatshaushalt als auch die Kommunalhaushalte von erheblichen Steuerausfällen und pandemiebedingten Mehrbelastungen bestimmt. Der Freistaat Bayern steht daher in der Corona-Krise weiterhin eng an der Seite seiner Kommunen und gewährt als Unterstützungsleistung einen teilweisen Ausgleich von Gewerbesteuermindereinnahmen im Jahr 2021. Insgesamt stellt der Freistaat bis zu 330 Mio. Euro aus dem Sonderfonds Corona-Pandemie zur Verfügung. „Die Unterstützung unserer Kommunen hat für den Freistaat oberste Priorität, von daher werden pauschal etwa die Hälfte der Mindereinnahmen ausgeglichen“, teilte MdL Max Gibis nach Bekanntgabe der Gewerbesteuerkompensationen mit. ... weiterlesen
SCHLÜSSELZUWEISUNGEN FÜR 2022 BEKANNT GEGEBEN
Über 73,8 Mio. Euro fließen in den Bayerischen Wald
Die Gemeinden und Landkreise im Bayerischen Wald bekommen im Jahr 2022 aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs Schlüsselzuweisungen des Freistaats Bayern in Höhe von über 73,8 Mio. Euro. Damit fließen über 37,3 Mio. Euro in den Landkreis Regen, über 1,5 Mio. Euro mehr als noch im Jahr zuvor, und über 36,5 Mio. Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau, ebenfalls über 1,43 Mio. Euro mehr als noch 2021. Der Freistaat Bayern stellt sich auch in Zeiten sinkender Steuereinnahmen und höherer Ausgaben aufgrund der Corona-Pandemie als starker Partner an die Seite seiner Kommunen. ... weiterlesen
HAPPY END FÜR DIE MONTESSORI-SCHULE
Gesetzesänderung im Landtag beschlossen – 75.000 € an Personalkostenzuschüssen
Es ist ein Happy End pünktlich zu Weihnachten für die Montessori-Schule Freyung nach monatelanger Odyssee sowie der Ungewissheit, ob die ausstehenden 75.000 Euro an Personalkostenzuschüssen nun doch erstattet werden. Nach Einsatz der Stadt Freyung um Bürgermeister Dr. Olaf Heinrich, der Abgeordneten Max Gibis (CSU) und Dr. Gerhard Waschler (CSU), einer statt gegebenen Petition sowie nun noch einer Gesetzesänderung stehen der Auszahlung der für die Montessori-Schule überlebenswichtigen Finanzmittel nichts mehr im Wege. Der Bayerische Landtag hat heute der Änderung des Schulfinanzierungsgesetzes zugestimmt, die die Auszahlung der Personalkostenzuschüsse nun endlich möglich macht. ... weiterlesen
KABINETT STELLT ECKDATEN DES HAUSHALTS 2022 VOR
Rekordniveau bei den Investitionen - Deckelung der Corona-Schulden
Der bayerische Ministerrat hat in einer Klausurtagung wichtige Eckpunkte zum Haushalt 2022 auf den Weg gebracht. Dabei umfasst der Haushalt 2022 Gesamtausgaben in Höhe von knapp 71 Mrd. €. Besonders hervorzuheben sind ein neuer Rekod beim Kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 10,56 Mrd. € sowie ein Rekordniveau bei den Investitionsausgaben in Höhe von 11,3 Mrd. €. Außerdem stellt die Corona-Pandemie weiterhin eine außergewöhnliche Notsituation dar, die den Haushalt erheblich belastet und daher von der Ausnahmeregelung der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse Gebrauch gemacht werden muss. ... weiterlesen
STABILISIERUNGSHILFEN - ERNEUTE UNTERSTÜTZUNG FÜR DIE KOMMUNEN
Fast 8,8 Mio. Euro fließen in den Stimmkreis - Gibis informiert nach Verteilerausschusssitzung
An die Kommunen in den Landkreisen Regen und Freyung-Grafenau fließen im Jahr 2021 für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von insgesamt 8,785 Mio. Euro. Trotz gesunkener Steuereinnahmen in Folge der Corona-Pandemie bleibt der Haushaltsansatz für die Stabilisierungshilfen auf hohem Niveau von 120 Mio. Euro. „Der Freistaat will damit seinen Kommune signalisieren, auch in schweren Zeiten ein starker und verlässlicher Partner unserer Kommunen, ganz besonders in Niederbayern und im Bayerischen Wald, zu sein“, informierte der Landtagsabgeordnete Max Gibis nach der heutigen Verteilerausschusssitzung. ... weiterlesen
GEWÄHRUNG DER VEREINSPAUSCHALE - VERDOPPLUNG AUCH IN 2021
Vereine im Bayerwald profitieren erneut
Die für die Sport- und Schützenvereine zur Verfügung stehenden Mittel des Freistaates für die sogenannte Vereinspauschale werden im Haushaltsjahr 2021 erneut von rund 20 Millionen Euro auf rund 40 Millionen Euro verdoppelt. „Mit dieser Maßnahme sollen die bayerischen Sport- und Schützenvereine in der Corona-Krise erneut ohne zusätzlichen Verwaltungsaufwand schnell und unbürokratisch unterstützt werden“, so MdL Max Gibis. "Nach Berechnung der exakten Mitgliedereinheiten fließen dieses Jahr noch einmal mehr Mittel an die Sport- und Schützenvereine in die Landkreise Regen und Freyung-Grafenau", freut sich der Abgeordnete.
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Pressemitteilungen
GEZIELTE DESINFORMATION DES BUNDES NATURSCHUTZ
Rainer und Gibis enttarnen Scheinargumente bei Umgehung Schweinhütt
Der Bundestagsabgeordnete Alois Rainer und der Landtagsabgeordnete Max Gibis haben die vermeintlichen Kritikpunkte des Bundes Naturschutz (BN) am geplanten Bau der Umgehung im Verlauf der B11 bei Schweinhütt, die dieser zur aktuellen Auslegung der Planunterlagen veröffentlicht hatte, sachlich aufgearbeitet und mit Fakten hinterlegt. „Es ist an der Zeit mit den gezielten Desinformationen des Bundes Naturschutz aufzuräumen“, betonte MdB Alois Rainer, bis zur Wahl im vergangenen Herbst verkehrspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. MdL Max Gibis blies ins selbe Horn. „Statt Märchen zu erzählen, sollte sich auch der Bund Naturschutz mit der Realität befassen, um weiterhin als seriöser Ansprechpartner wahrgenommen zu werden.“ ... weiterlesen
WERTVOLLE UNTERSTÜTZUNG ZUM ERHALT DER GEBURTSHILFE
Die Arberlandklinik erhält 760.000 Euro aus dem Förderprogramm für kleine Geburtshilfestationen
Für den Landkreis Regen war der Erhalt der Geburtshilfe in der Arberlandklinik in Zwiesel nie eine Frage des Geldes. „Wir waren uns im Kreistag und im Krankenhausverwaltungsrat immer einig, dass die Geburtsstation ein fester Bestandteil der Kliniken ist“, sagt Landrätin Rita Röhrl. Diese Entscheidung habe sich immer auch in der Klinikenbilanz und im Haushalt des Landkreises widergespiegelt. „Da tut es uns natürlich gut, wenn der Freistaat mit dem Geburtshilfe-Förderprogramm für kleine Geburtshilfestationen uns auch finanziell unter die Arme greift“, betont die Landrätin. Am Donnerstag, den 20. Januar, überreichte Gesundheitsminister Klaus Holetschek, im Rahmen einer digitalen Zusammenkunft, den neuen Förderbescheid. ... weiterlesen
GIBIS UND HOPP IM AUSTAUSCH MIT DER EUREGIO
Stärkung der Grenzregion als gemeinsames Ziel
Auf Initiative des Landtagsabgeordneten Dr. Gerhard Hopp, der sich im Europaausschuss des Bayerischen Landtags seit vielen Jahren für grenzübergreifende Belange einsetzt, hat er sich zusammen mit dem Stimmkreisabgeordneten Max Gibis zu einem Austausch mit Euregio-Geschäftsführer Kaspar Sammer im Europahaus in Freyung getroffen. Dabei gab der Euregio-Geschäftsführer zum einen einen Überblick über die grenzüberschreitenden Aktivitäten in Zeiten der Corona-Pandemie und zum anderen besprachen die beiden Abgeordneten mit ihm Themen, auf die in den kommenden Jahren vermehrt das Augenmerk in den Grenzregionen gelegt werden soll. ... weiterlesen
ROBERT WUFKA ALS LEITER DES STRAßENBAUAMTES VERABSCHIEDET
Niederbayerische CSU-MdL`s danken für gute Zusammenarbeit
„Diesen Anlass dürfen wir nicht spurlos vorbeiziehen lassen“, führt Staatsminister Bernd Sibler in das gemeinsame Treffen mit Robert Wufka, Amtsleiter des Staatlichen Bauamtes Passau, ein. Schließlich sei es ein einschneidender Akt, wenn sich ein Amtsleiter, der nach rund 40 Jahren sein „Schiff“ verlasse, in den Ruhestand verabschiede und seine Klinke in die Hand nehme. „Vielen Dank für die exzellente Zusammenarbeit, die hohe fachliche Kompetenz und die Bereitschaft auch dahin zu gehen, wo es manchmal wehtun kann“, so Sibler, der gemeinsam mit MdL Walter Taubeneder, MdL Prof. Dr. Gerhard Waschler, MdL Martin Wagle und MdL Max Gibis ins Staatliche Bauamt Passau gekommen ist, um den Amtsleiter gebührend zu verabschieden.
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GIBIS INFORMIERT SICH IN PRACKENBACH
Bürgermeister Eckl und MdL Gibis im Austausch
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis hat sich bei Bürgermeister Andreas Eckl über die Situation der Gemeinde Packenbach an der nördlichen Grenze seines Stimmkreises zum Regierungsbezirk Oberpfalz informiert. Zusammen mit dem 3. Bürgermeister Hans Miethaner und dem CSU-Ortsvorsitzenden Manuel Christl besichtigten Max Gibis und Andreas Eckl das neue Bürgerhaus sowie den im Bau befindlichen Dorfladen in Moosbach. Dabei wusste der Bürgermeister auch über Daten und Fakten sowie viele anstehende Projekte zu berichten. ... weiterlesen
FACHGESPRÄCH ZUR NOVELLIERUNG DES RETTUNGSDIENSTGESETZES
MdL Max Gibis im Gespräch mit den Vertretern des BRK
In der letzten Plenarwoche des Jahres 2021 hat der Bayerische Landtag nach einer Vielzahl von Abstimmungsgesprächen in Erster Lesung die Novellierung des Bayerischen Rettungsdienstgesetzes behandelt. Dabei hatte das Bayerische Rote Kreuz im Vorfeld einige Änderungswünsche eingebracht, die in einigen Punkten berücksichtigt werden konnten. Um sich für die finale Behandlung im zuständigen Innenausschusses des Bayerischen Landtags die Meinung der Praktiker in den Kreisverbänden vor Ort einzuholen, hat der Abgeordnete Max Gibis zu einem Fachgespräch die Vertreter der BRK-Kreisverbände Regen und Freyung-Grafenau eingeladen. ... weiterlesen
WEIHNACHTSGESCHENKE FÜR GRUNDSCHÜLER IN PRACKENBACH
MdL Gibis verteilt Kinderbücher – Zweiter Fall der „Isar-Detektive“
Pünktlich kurz vor Weihnachten hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis einen Klassensatz des Fortsetzungsbandes der „Isar-Detektiev“, dem Kinderbuchprojekt des Bayerischen Landtags, an die 4. Klasse der Grundschule in Prackenbach verteilt. Sowohl die Schülerinnen und Schüler, Klassenleiter Katrin Hartl, Bürgermeister Andreas Eckl als auch 3. Bürgermeister Hans Miethaner und CSU-Ortsvorsitzender Manuel Christl zeigten sich von dem Geschenk erfreut und bedankten sich beim Landtagsabgeordneten. ... weiterlesen
EINE TOLLE ADRESSE FÜR JEDE KLIENTEL
MdL Max Gibis blickt hinter die Kulissen im Hotel Robenstein
Hotelmanagerin Nadine Graf sowie Holger Kämper, Regionalmanager der Fidelity Gruppe, begrüßten den Landtagsabgeordneten Max Gibis im Robenstein Hotel & SPA, der sich aus erster Hand über das innovative Hotel-Projekt informieren wollte. Über mehrere Jahre wurden das ehemalige Poschinger-Schloss sowie die ehemalige Kurklinik saniert und in ein Hotel umgebaut, ehe der aktuelle Eigentümer Manfred Schwarztrauber und seine TRS-Space GmbH mit der Fidelity Hotels & Ressort BuV GmbH eine Betreiberin fand, die das Hotel zum 1. Juli des Jahres eröffnete. MdL Max Gibis interessierte sich für das imposante Projekt und wollte mehr darüber erfahren. ... weiterlesen
ANTRITTSBESUCH BEIM FRISCH GEBACKENEN BÜRGERMEISTER
MdL Max Gibis und Bürgermeister Adolf Muhr trafen sich zum Infogespräch
Der Landtagsabgeordnete Max Gibis besucht traditionell alle neu gewählten Bürgermeister in seinem Stimmkreis Regen – Freyung-Grafenau, um ihnen eine vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit anzubieten. So auch den frisch gebackenen Bürgermeister Adolf Muhr aus Patersdorf, der sich im September bei der nach dem Rücktritt von Günther Strenz notwendig gewordenen Nachwahl mit 53,7 % gegen seinen Gegenkandidaten Christoph Hollmayr-Kroner durchsetzen konnte. ... weiterlesen
IB(E OPTICS - DER BIG PLAYER AUS FREYUNG
Hochwertige Objektive für die ganze Welt - MdL Max Gibis informiert sich
Von „Hidden Champions“ spricht man in der Regel, wenn relativ unbekannte Unternehmen in ihrem Geschäftsfeld zu den Marktführern gehören. Wenn man von IB(E Optics aus Freyung spricht, kann einem durchaus der Begriff „Hidden Champion“ einfallen, da vor Ort kaum jemandem bewusst ist, welchen Stellenwert das Unternehmen in der Branche hat und dass es sowohl weltweit operiert als auch zu den ersten Adressen zählt, wenn es um hochwertige Kameraobjektive für den Dreh von Kino- und Spielfilmen geht. Der Abgeordnete Max Gibis hat sich nun bei IB(E Optics informiert und einen weiteren Big Player aus dem Bayerischen Wald kennen gelernt. ... weiterlesen
Meine Ziele für den Bayerischen Wald
Kommunen
Unsere Kommunen benötigen eine ausreichende finanzielle Grundausstattung, so dass sie über ihre Pflichtaufgaben hinaus auch noch für attraktive Lebensverhältnisse sorgen können.
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Wirtschaft & Finanzen
Beim Thema Wirtschaft & Finanzen muss der Freistaat auch in Zukunft seine Stärke ausspielen und mit solider Haushaltspolitik genügend Investitionen für Bayerns Zukunft zur Verfügung stellen.
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Bildung & Digitalisierung
Bildung und Digitalisierung sind die Grundpfeiler, um unsere Gesellschaft fit für die Zukunft zu machen.
Sicherheit & Heimat
Das bewahrenswerteste Gut, das wir haben, ist unsere geliebte Heimat, die es mit allen Mittel zu beschützen gilt.
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Infrastruktur
Eine funktionierende Infrastruktur in allen Bereichen stellt die Lebensadern des Bayerischen Waldes dar.
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Soziales & Gesundheit
Mein Ziel ist es, für eine wohnortnahe und flächendeckende medizinische Versorgung sowie ausreichend Pflegekräfte zu sorgen.
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