Über 12,5 Mio. € an Bedarfszuweisungen fließen in den Bayerischen Wald

Verteilerausschuss gibt Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen bekannt - Bayerischer Wald profitiert enorm

2016-10-27

Der Freistaat Bayern unterstützt die Kommunen im Bayerischen Wald dieses Jahr mit Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen in Höhe von über 12,5 Mio. Euro. Dabei fließen über 6,5 Mio. Euro in den Landkreis Regen und über 6 Mio. Euro in den Landkreis Freyung-Grafenau. MdL Max Gibis hatte sich immer wieder bei Finanzminister Dr. Markus Söder und Innenminister Joachim Herrmann für die Anträge aus dem Bayerischen Wald eingesetzt. "Der Aufwand hat sich gelohnt, wieder einmal wurden unsere Kommunen überdurchschnittlich bedacht", so Gibis.

Die Mittel, die in den Landkreis Freyung-Grafenau fließen, teilen sich auf in 2,044 Mio. Euro für den Landkreis sowie in 4 Mio. Euro für die Kommunen. Dabei erhalten die Gemeinden Mauth, St. Oswald-Riedlhütte und Neuschönau jeweils 1 Mio. Euro aus den Zuweisungen der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Jahres 2016 und die Gemeinden Haidmühle und Ringelai bekommen jeweils 500.000 Euro vom Freistaat. Im Landkreis Regen teilen sich die Zuwendungen auf in 400.000 Euro für den Landkreis sowie in 6,172 Mio. Euro für die Kommunen. Besonders profitieren im Landkreis Regen wieder einmal die Städte Regen und Zwiesel. Nach Regen fließen 2,3 Mio. Euro und nach Zwiesel fließen 1,372 Mio. Euro. Im weiteren erhalten Lindberg und Bodenmais jeweils 600.000 Euro, Bayerisch Eisenstein 400.000 Euro, Arnbruck 300.000 Euro, Langdorf 250.000 Euro, Frauenau 200.000 Euro und Böbrach 150.000 Euro.

Insgesamt flossen dieses Jahr etwa 15,5 Mio. Euro der bayernweit 150 Millionen Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen nach Niederbayern. "Damit profitieren die Kommunen im Bayerischen Wald mit über 12,5 Mio. Euro wieder einmal enorm von diesen Zuwendungen des Freistaates für in finanzielle Schwierigkeiten geratene Gemeinden und Landkreise", so MdL Max Gibis. "Gerade die Stadt Regen war zuletzt drei Jahre in Folge die Stadt mit den höchsten Zuweisungen". Der Freistaat hatte dieses hervorragende Instrument zur Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit finanzschwacher Kommunen auch dieses Jahr wieder um 30 Mio. Euro auf 150 Mio. Euro erhöht.

Die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen werden im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleiches für in finanzielle Notlage geratene Kommunen auf Antrag vom sogenannten Verteilerausschuss, in dem Experten aus dem Finanz- und Innenministerium sowie Vertreter der Kommunalen Spitzenverbänden sitzen, vergeben. Im Gegenzug zur Gewährung von Finanzhilfen verpflichten sich die Kommunen zu einer strikten Haushaltskonsolidierung. "Bereits nach kurzer Zeit haben sich die Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen als ein wirkungsvolles Instrument gezeigt, um Kommunen die eigene, finanzielle Handlungsfähigkeit zurück zu geben. Deshalb haben wir die Mittel dafür seit 2012 versechsfacht", so MdL Max Gibis abschließend.