Gute Sicherheitslage im Bayerischen Wald

MdL Max Gibis informiert sich vor Ort in der Polizeistation Waldkirchen

2016-09-09

Als Mitglied des Innenausschusses des Bayerischen Landtages sowie angesichts des momentan vorherrschenden Themas „Sicherheit“ in der öffentlichen Diskussion hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis die Polizeistation in Waldkirchen besucht und sich über die Situation vor Ort sowie über die Sicherheitslage allgemein im Bayerischen Wald informiert. Polizeistationsleiterin Andrea Schreiner sowie der Vize-Chef der Polizeiinspektion Freyung, Bernd Deutscher, zu der die Polizeistation in Waldkirchen gehört, standen dem Abgeordneten für ein Gespräch zur Verfügung.

(v.l.) Dienststellenleiterin Andrea Schreiner zusammen mit MdL Max Gibis und Bernd Deutscher vor der Polizeistation in Waldkirchen

„Für mich sind diese Gespräche sehr wichtig, um bei meiner parlamentarischen Arbeit im Innenausschuss des Bayerischen Landtages die Meinungen der Praktiker vor Ort miteinfließen lassen zu können“, kommentierte der Abgeordnete Max Gibis seinen Besuch. Zu Beginn des Besuches lobten Andrea Schreiner und Bernd Deutscher die gute Zusammenarbeit der Polizeistation Waldkirchen mit der Polizeiinspektion in Freyung. „Wir sind intern gut vernetzt und können gemeinsam die vielfältigen polizeilichen Aufgaben zufriedenstellend meistern. Vor allem das örtliche Know How unserer Beamten führt zu einer überdurchschnittlich hohen Aufklärungsquote“, so Bernd Deutscher von der PI Freyung.

Anschließend führte Stationsleiterin Andrea Schreiner zur Personalausstattung ihrer Dienststelle aus. Der Ist-Stand in Waldkirchen ist zwar noch über dem neuen Soll-Stand, jedoch wird diese Tatsache bei der Personalzuteilung für die PI Freyung (mit nachgeordneter PSt Waldkirchen) berücksichtigt. Ein „Rund um die Uhr Schichtbetrieb“, wie ihn die PSt Waldkirchen leistet, kann bei einer gleichbleibenden Sollstärke auch in Zukunft gewährleistet werden. MdL Max Gibis hatte erst vor kurzem im Bayerischen Landtag dafür gekämpft, dass in Waldkirchen zwei Sollstellen weniger als geplant abgebaut werden - mit Erfolg: „In der Diskussion im Landtag wurden lediglich die Einsatzzahlen betrachtet, allerdings haben mir damals schon die Verantwortlichen vor Ort gesagt, das auch ohne konkreten Einsatz eine Streife im Schichtdienst gewährleistet sein muss“, so der Abgeordnete. „Deshalb müssen wir in der Betrachtung der einzelnen Dienststellen über die bloßen Einsatzzahlen hinausgehen und eben auch die Gegebenheiten vor Ort stärker miteinbeziehen“. Außerdem hofft Gibis darauf, dass einige der 2000 zusätzlichen Polizeistellen, die im Rahmen des neuen Sicherheitskonzeptes der bayerischen Staatsregierung bis 2020 geschaffen werden, auch an die kleinen Dienststellen im ländlichen Raum gehen.

Stationsleiterin Andrea Schreiner und PI-Vize aus Freyung Bernd Deutscher zeigten sich auch sehr erfreut über die Entscheidung in der Kabinettsklausur der bayerischen Staatsregierung, dass Freyung ein Ausbildungszentrum für alle Spezialeinheiten der bayerischen Polizei erhalten wird. Zusätzlich soll der Standort dann mittelfristig zu einem Ausbildungsstandort des bayerischen Polizeinachwuchses ausgebaut werden. „Diese Entscheidung ist nicht nur für unsere Region allgemein äußerst wichtig und positiv. Sie führt längerfristig gesehen mit Sicherheit auch zu einer Verjüngung der Beamtinnen und Beamten, die in unserem Zuständigkeitsbereich Schichtdienst leisten müssen, was die personelle Situation auf den Dienststellen sehr entlasten wird“, erläuterte PHKin Schreiner.

Auch die neuen Schicht- und Arbeitszeitmodelle, die aufgrund der EU-Arbeitszeitverordnung zur Höchstarbeitszeit sowie zu den Mindestruhezeiten derzeit auf vielen bayerischen Polizeidienststellen erprobt werden, wurden von Herrn MdL Max Gibis thematisiert. Eine Anpassung des bayerischen Schichtmodelles ist nötig. Zurzeit werden deshalb in bayerischen Polizeidienststellen 27 verschieden neue Schichtmodelle erprobt, um ein passendes Arbeitszeitmodell für die bayerische Polizei zu finden. „Ohne dem Ergebnis der momentanen Erprobung neuer Schichtmodelle vorgreifen zu wollen, stellt die Umsetzung der EU-Arbeitszeitvorgaben kleinere Dienststellen aufgrund des kleineren Personalkörpers vor enorme Herausforderungen“, so die Einschätzung von EPHK Deutscher zu diesem Thema. MdL Max Gibis hatte sich dieses Thema bereits für die Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion nach Kloster Banz vorgemerkt, wo dieses Jahr in erster Linie über „Polizei und Sicherheit“ debattiert wird.

Abschließend wollte der Landtagsabgeordnete noch eine Einschätzung zur allgemeinen Sicherheitslage im Bayerischen Wald. Wie erwartet stelle sich die Sicherheitslage im ländlichen Raum anders dar als etwa in den Metropolregionen Bayerns. „Die allgemeine Sicherheitslage im Dienstbereich der PI Freyung und PSt Waldkirchen ist sehr gut. Wir haben zwar bayernweit immer noch mit dem Phänomen Einbruchsdiebstahl zu kämpfen, aber auch diese Deliktsform ist in unserem Zuständigkeitsbereich nicht so stark ausgeprägt wie entlang der überregionalen Verkehrswege und wie in den größeren Städten. Dies liegt nicht zuletzt an der sehr hohen Aufklärungsquote, was vor allem auf das gute örtliche Know How unserer Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten zurückzuführen ist“, führte EPHK Deutscher aus. „Die Polizeipräsenz vor Ort gewährleistet die Sicherheit für unsere Bürger. Wir alle wollen natürlich, dass die Lage so bleibt“, sagte Dienststellenleiterin Andrea Schreiner abschließend.