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Halbzeitbilanz für Max Gibis im Bayerischen Landtag

Erste Legislaturperiode für Max Gibis im Bayerischen Landtag - Eine Halbzeitbilanz

2016-05-11

"Eine verdammt spannende Zeit", so beschreibt Max Gibis die erste Halbzeit seiner ersten Legislaturperiode im Bayerischen Landtag. Ja genau, die erste Hälfte der aktuellen Legislaturperiode des Bayerischen Landtages ist schon wieder vorbei. Zweieinhalb Jahre sind nun schon wieder vergangen seit Max Gibis als einer von 180 Abgeordneten im Herbst 2013 im Maximilianeum seine Arbeit als Landtagsabgeordneter aufgenommen hat. "Es hat sich einiges getan seitdem", erklärt Gibis, "wir haben vieles auf den Weg gebracht und zusammen mit meinem Kollegen Helmut Brunner konnten wir auch die Situation der Kommunen im Bayerischen Wald weiter verbessern und einige Projekte auf den Weg bringen." Zur Halbzeit der 17. Legislaturperiode des Bayerischen Landtages, der ersten von Max Gibis, bietet es sich an, Bilanz zu ziehen. Wie hat sich Max Gibis als Abgeordneter eingelebt und was konnte er erreichen? Die Bilanz kann sich durchaus sehen lassen und mit seiner Erfahrung als ehemaliger Bürgermeister konnte er viel Praxiswissen in die Arbeit im Landtag einbringen.

 

Max Gibis im Plenarsaal des Bayerischen Landtags
Max Gibis im Plenarsaal des Bayerischen Landtags

Nur wenige Wochen nach seinem Einzug in den Bayerischen Landtag hat Max Gibis dann schon das erste Highlight seiner Abgeordnetenlaufbahn miterlebt. "Bei meiner ersten Klausurtagung in Wildbad Kreuth haben wir das zukunftsweisende Breitbandförderprogramm auf den Weg gebracht, von dem mittlerweile 94% aller bayerischen Kommunen profitieren." So beschreibt der Abgeordnete diesen ersten Höhepunkt, "bis dahin fanden zwar schon etliche Sitzungen in München statt, aber in dieser Anfangszeit war ich noch mehr mit der Organisation der grundlegenden Strukturen meiner Abgeordnetentätigkeit, wie Büro und Mitarbeiter, beschäftigt." Seither ging es von Sitzungswoche zu Sitzungswoche, folgte eine Herausforderung der Nächsten und kam es von einem Highlight zum anderen. "Die Arbeit als Landtagsabgeordneter wird zu keinem Zeitpunkt langweilig, im Gegenteil: Man stolpert ständig über neue Themen und kann immer wieder dazu lernen", so MdL Max Gibis. 

Genau wie die Mühlen der Justiz langsam mahlen, benötigen Lösungen oder Erfolge in der Politik ebenfalls reichlich Zeit. Das ist eine der Begleiterscheinungen unserer konsensorientierten und modernen Demokratie in Deutschland. Da war es schon durchaus beachtenswert, dass Max Gibis nach nur wenigen Monaten im Amt bereits eine für den Landkreis Freyung-Grafenau wichtige Weichenstellung mit bewirken konnte. In enger Abstimmung mit dem Staatssekretär im Kultusministerium Bernd Sibler konnte erreicht werden, dass es künftig - nach Auslaufen der Anschubfinanzierung - eine Grundfinanzierung für alle Technologiezentren im Freistaat geben wird. "Gerade für den Landkreis Freyung-Grafenau mit seinen drei Technologiezentren war dies eine enorm wichtige Weichenstellung", beschreibt Max Gibis seinen ersten Erfolg "vieles lässt sich nur durch direkte Gespräche mit den zuständigen Ministern am Rande des Plenums regeln. Das ist oft langwierig, aber so erreicht man am Meisten und das Beste für die Region". 

Ein ganz besonderes Anliegen, an dem der Abgeordnete Max Gibis in seiner Zeit im Bayerischen Landtag unermüdlich gearbeitet hat und auch immer arbeiten wird, ist eine ausreichende Finanzausstattung der Kommunen, gerade im ländlichen Raum. "Eine Vielzahl an Abgeordneten arbeitet hart daran, dass die strukturschwachen Regionen noch besser über den Kommunalen Finanzausgleich oder über Förderprogramme unterstützt werden", erklärt Max Gibis sein Anliegen. Als ehemaliger Bürgermeister einer Bayerwaldgemeinde scheint es selbsterklärend zu sein, warum ihm daran so viel liegt. "Es nimmt einen Großteil meiner Arbeit ein, mich beispielsweise für Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für bedürftige Gemeinden einzusetzen aber auch ganz allgemein für eine höhere Investitionspauschale oder eine kommunalfreundlichere Verteilung bei den Schlüsselzuweisungen", zeigt sich MdL Max Gibis sehr bestimmt. Sein Einsatz und der seiner Abgeordnetenkollegen scheinen sich zu lohnen. Jahr für Jahr gibt der Freistaat Bayern eine Rekordsumme für den Kommunalen Finanzausgleich aus, zuletzt fast 8,5 Mrd. Euro. Auch die heimischen Kommunen kamen fast alle bei den Bedarfszuweisungen und den Stabilisierungshilfen, die ebenfalls von Jahr zu Jahr weiter erhöht wurden, zum Zuge. Am Ende des Tages auch ein Verdienst von Max Gibis. 

Für große Aufregung sorgte die Ankündigung von Finanz- und Heimatminister Dr. Markus Söder insgesamt 2000 Behördenstellen aus den Metropolregionen Bayerns in die bayerische Peripherie zu verlagern. "Alle Abgeordneten aus allen ländlichen und strukturschwachen Regionen Bayerns wollten hier natürlich etwas vom Kuchen abbekommen", erinnert sich Max Gibis, "intern hat hier jeder bei Markus Söder für seine Region geworben". Doch auch hier hat sich der Einsatz von Max Gibis und Helmut Brunner für ihre Heimat gelohnt. Ihnen ist es zu verdanken, dass nicht nur Niederbayern einer der großen Gewinner der Behördenverlagerung geworden ist, sondern auch vor allem der Bayerische Wald. Von den 395 Stellen, die nach Niederbayern verlagert werden, kommen in den nächsten 10 Jahren alleine 180 in die beiden Landkreise Regen und Freyung-Grafenau. "Damit konnte die Struktur bei uns im Bayerischen Wald wieder ein kleines Stücken gestärkt werden", gibt sich Max Gibis zufrieden mit dem Ergebnis der Behördenverlagerung.

Generell lässt sich sagen, dass Max Gibis in der ersten Hälfte der aktuellen Legislaturperiode an zahlreichen, unterschiedlichen Herausforderungen und in den verschiedensten Thematiken daran gearbeitet hat, die Situation für die Kommunen im Bayerischen Wald schrittweise zu verbessern. So konnte er dabei mitwirken, die Pauschalen bei der Feuerwehrförderung anzuheben, das Personal in der LKA-Außenstelle in Wegscheid aufzustocken oder aber auch einen Personalabbau um fünf Sollstellen in der Polizeiinspektion in Waldkirchen zu verhindern. "In dieser Sache gab es sehr hartnäckige Verhandlungen und ich musste mich sogar einmal gegen meine Fraktion stellen, um für Waldkirchen das bestmögliche Ergebnis zu erzielen", kommentiert Max Gibis seinen Einsatz im Innenausschuss des Bayerischen Landtages.

Zu den langwierigsten Thematiken zählen sicherlich noch die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung sowie die Etablierung eines Härtefallprogramms für die Sanierung von Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen in den bayerischen Kommunen. Doch auch hier ist Max Gibis nach vielen Gesprächen, Anhörungen und Terminen zuversichtlich: "Seit Beginn der Legislaturperiode arbeite ich an den beiden Themen. Die Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung, insbesondere die Einführung eines widerkehrenden Beitrages, wurde nun zum 01. April 2016 beschlossen und auch das Härtefallprogramm ist auf einem guten Weg. Es soll noch vor der Sommerpause vom Landtag verabschiedet werden." Damit ist klar: Mit viel Einsatzbereitschaft und Durchhaltevermögen lässt sich auch sehr viel für die eigene Heimatregion bewegen. Max Gibis hat dies in der ersten Halbzeit bereits bewiesen. Mit seiner Bilanz nach einer halben Legislaturperiode muss er sich nicht verstecken. 

Auch das CSU-Fraktionsmagazin Herzkammer widmet sich in seiner aktuellen Ausgabe dem Thema "Halbzeit". Auf https://www.herzkammer.bayern/regen-freyung-grafenau findet Ihr eine Bildergalerie mit Eindrücken aus meinen ersten zweieinhalb Jahren im Bayerischen Landtag!