Max Gibis steht jetzt im Goldenen Buch der Gemeinde Kollnburg

Landtagsabgeordneter zum Informationsgespräch bei Bürgermeisterin Josefa Schmid in Kollnburg

2016-04-12

Über zukunftsweisende Investitionen und Sanierungsmaßnahmen im Bereich der Infrastruktur sprach MdL Max Gibis mit Bürgermeisterin Josefa Schmid bei seinem Besuch in der Gemeinde Kollnburg. Dabei konnte der Abgeordnete der Bürgermeisterin Josefa Schmid und ihrer Geschäftsführerin Sonja Rankl aus erster Hand von aktuellen Debatten und Entwicklungen rund um die kommunalen Förderprogramme des Freistaats Bayern berichten und die Gemeinde in ihren bevorstehenden Aufgaben beraten. Zum Abschluss seines Besuches trug sich Max Gibis noch neben Matthias Sammer in das Goldene Buch der Gemeinde Kollnburg ein.

 

MdL Max Gibis (r.) trägt sich in das Goldene Buch der Gemeinde Kollnburg ein
MdL Max Gibis (r.) trägt sich in das Goldene Buch der Gemeinde Kollnburg ein

Bürgermeisterin Josefa Schmid begrüßte den Landtagsabgeordneten Max Gibis im Rathaus von Kollnburg und schilderte ihm die aktuelle finanzielle Situation ihrer Kommune. Dabei kam sie auch auf einige Punkte zu sprechen, bei denen sie den Abgeordneten um seine Unterstützung bat. „Wie die meisten Kommunen, wären auch wir über eine bessere Finanzausstattung glücklich. Gerade in Hinblick auf die anstehenden Investitionen in die Sanierung der Wasserver- und Abwasserentsorgung würden uns gewisse finanzielle Spielräume sehr gut tun“, so der Wunsch der Bürgermeisterin. Hinsichtlich der Fördermöglichkeit der notwendigen und besonders kostspieligen Sanierung der Kläranlage der Gemeinde Kollnburg verwies MdL Max Gibis auf ein Härtefallprogramm, welches momentan im Bayerischen Landtag erarbeitet wird. Es orientiert sich an der Belastung der Bürgerinnen und Bürger und soll mögliche Härtefälle vermeiden. „Konkret wird ermittelt, ob die Belastungssumme innerhalb der letzten 20 Jahre zuzüglich der voraussichtlichen Belastungssumme der kommenden fünf Jahre den definierten Grenzwert zur Aufnahme in das Härtefallprogramm erreicht“, erklärt Max Gibis. Darüber hinaus äußerte er, dass die Gemeinde im Falle einer momentanen Unterschreitung des Grenzwertes auch noch in das Förderprogramm hineinwachsen könnte.

Außerdem berichtete Josefa Schmid, dass sich die Gemeinde Kollnburg mit drei Projekten um Mittel des Kommunalinvestitionsprogramms des Bundes beworben habe und bat MdL Max Gibis sich dafür einzusetzen, dass zumindest eines dieser Vorhaben realisiert werden kann. „Dass eines der eingereichten Projekte der Gemeinde zum Zuge kommt, erscheint mir nach ersten Informationen als sehr wahrscheinlich. Endgültige Entscheidungen wurden allerdings bisher noch nicht getroffen“, gab sich der Abgeordnete zuversichtlich. Ein weiteres Anliegen der Bürgermeisterin befasste sich mit dem flächendeckenden Ausbau des mobilen Datennetzes im dünn besiedelten ländlichen Raum. MdL Max Gibis merkte dazu an, dass dies privatwirtschaftlich unrentabel und der Druck auf die Mobilfunkanbieter noch nicht groß genug sei. „Wenn der Druck seitens der Bevölkerung und der Politik weiter steigt, könnte man die Anbieter hier zu Zugeständnissen bewegen“, so die Zukunftsprognose des Landtagsabgeordneten.

Als letztes Thema sprach Bürgermeisterin Josefa Schmid die Regelungen zur Straßenausbaubeitragssatzung an. In Anbetracht der weitläufigen Struktur ihrer 102 Ortsteile umfassenden und aus zahlreichen kleinen Siedlungen bestehenden Gemeinde, würde der Erlass einer für die Gewährung von Stabilisierungshilfen und Bedarfszuweisungen des Freistaats notwendigen Straßenausbaubeitragssatzung zu zahlreichen Härtefällen führen. MdL Max Gibis berichtete daraufhin über die vom bayerischen Gesetzgeber neu geschaffene Möglichkeit zur Einführung eines wiederkehrenden jährlichen Beitrags für ein gesamtes Abrechnungsgebiet anstelle der alleinigen finanziellen Belastung der jeweiligen Anwohner. „Diese zum 1. April in Kraft tretende gesetzliche Änderung eröffnet dem jeweiligen Gemeinderat eine Wahlmöglichkeit und gestaltet die finanzielle Einbindung der Bürger beim Straßenbau fairer und gerechter“, so Max Gibis.

Insgesamt konnte sich MdL Max Gibis davon überzeugen, dass die Gemeinde Kollnburg hinsichtlich ihrer Haushaltskonsolidierung gut aufgestellt ist und hoffnungsvoll in die Zukunft blicken kann. „Mit etwas Glück können wir die Verschuldung der Gemeinde in diesem Jahr unter die Marke von drei Millionen Euro drücken“, gab Bürgermeisterin Josefa Schmid abschließend bekannt.