Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen für das Jahr 2015 verteilt

Insgesamt 10,8 Mio. Euro fließen in die Landkreise Freyung-Grafenau und Regen

2015-10-28

Insgesamt 10,8 Mio. Euro an Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen fließen im Jahr 2015 in die Landkreise Freyung-Grafenau und Regen. Dabei fließen in den Landkreis FRG rund 4,1 Mio. Euro und in den Landkreis REG knapp 6,7 Mio. Euro. Alleine der Landkreis Freyung-Grafenau erhält in diesem Jahr für außergewöhnliche Belastungen Bedarfszuweisungen in Höhe von etwa 1,1 Mio. Euro. Der Landkreis Regen erhält rund 300.000 Euro. Dies hat MdL Max Gibis (CSU) von Finanzminister Dr. Markus Söder sowie Innenminister Joachim Herrmann erfahren, nachdem die Mittelverteilung im sogenannten Verteilerausschuss festgelegt wurde. Neben Vertretern des Bayerischen Innen- und Finanzministeriums waren im Verteilerausschuss auch die Kommunalen Spitzenverbände vertreten, um die Interessen der Kommunen ausreichend zu berücksichtigen. 

Besonders die Städte im Landkreis Regen profitieren in diesem Jahr von den Bedarfszuweisungen und den Stabilisierungshilfen. Die Stadt Regen erhält nämlich 3,0 Mio. Euro und auch nach Zwiesel fließen 916.000 Euro. Im weiteren fließen im Landkreis Regen 800.000 Euro nach Lindberg, 700.000 in den Markt Bodenmais, 350.000 Euro nach Bayerisch Eisenstein, 250.000 Euro in die Gemeinde Langdorf, 200.000 Euro nach Frauenau sowie 100.000 Euro nach Arnbruck und 50.000 Euro nach Böbrach. Aber auch die Gemeinden im Landkreis Freyung-Grafenau profitieren kräftig von den Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen des Freistaates Bayern. So fließt 1,0 Mio. Euro in die Gemeinde St. Oswald-Riedlhütte und Neuschönau erhält 800.000 Euro. Im weiteren fließen 500.000 Euro in die Gemeinde Haidmühle, 400.000 Euro nach Ringelai und 300.000 Euro nach Mauth.

MdL Max Gibis hatte sich zuvor immer wieder bei den Staatministern Joachim Herrmann und Dr. Markus Söder für die Berücksichtigung der Anträge aus dem Bayerischen Wald eingesetzt. Er begrüßt die Entscheidung über die Verteilung der zusätzlichen Mittel für die finanzschwachen Kommunen ausdrücklich und informierte bereits alle Bürgermeister telefonisch über die erhaltenen Summen. „Gerade für die Gemeinden im Bayerischen Wald mit besonderem Handlungsbedarf ist das Förderinstrument der Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen eine hervorragende Möglichkeit, ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zu verbessern“, so MdL Max Gibis.

Bereits im Jahr 2013 hatte die Staatsregierung die Fördermittel für die Stabilisierungshilfen auf 100 Mio. Euro vervierfacht. „Mit der erneuten Erhöhung der Mittel im Jahr 2015 um 20 Mio. Euro auf insgesamt 120 Mio. Euro und der geplanten Erhöhung um weitere 25% im Jahr 2016 auf 150 Mio. Euro wird die Effektivität dieser staatlichen Sonderhilfen für finanzschwache und vom demografischen Wandel besonders betroffenen Kommunen nochmals deutlich erhöht“, verdeutlicht Gibis. Rückläufige Bevölkerungsentwicklung, andauernde Haushaltschwierigkeiten und besondere Aufgaben- und Ausgabenbelastungen nannte Max Gibis als die Hauptgründe für den Erhalt von Bedarfszuweisungen und Stabilisierungshilfen.