Ein Musterbeispiel gelungener Kooperation

 MdL Max Gibis zum Gespräch in den Zellertal-Gemeinden Arnbruck und Drachselsried

2015-08-06

Die parlamentarische Sommerpause im Bayerischen Landtag in München hat gerade erst begonnen und schon nutzt der Landtagabgeordnete Max Gibis die frei gewordene Zeit, um seine Informationstour zu den einzelnen Kommunen im Bayerischen Wald fortzusetzen. Diese Mal machte er Station bei den beiden Zellertal - Gemeinden Drachselsried und Arnbruck und ließ sich von den Bürgermeistern Hans Hutter und Hermann Brandl über die beispiellose Kooperation auf zahlreichen Gebieten sowie über die nun seit fast 10 Jahren offiziell bestehende Zusammenarbeit innerhalb der ILE Zellertal informieren.

 MdL Max Gibis im Gespräch mit den Bürgermeistern Hans Hutter (l.) und Hermann Brandl (r.)

Bei dem Gespräch mit den beiden Bürgermeistern wurde dem Landtagsabgeordneten Max Gibis eines sehr schnell klar. Das Zauberwort bei den Gemeinden Drachselsried und Arnbruck lautet: „Kooperation“. „Seit dem Bau einer gemeinsamen Kläranlage in den 1970-er Jahren haben unsere beiden Kommunen viel Wert auf Kooperation bei vielen Projekten gelegt. Gerade in letzter Zeit ist die Bereitschaft zur interkommunalen Zusammenarbeit generell überall in Bayern enorm gewachsen“, so Bürgermeister Hans Hutter. „Bei uns gipfelte diese Entwicklung aber auch bereits vor fast 10 Jahren mit einer der ersten und kleinsten ILE´s in Bayern, nämlich der ILE Zellertal“, fügte Bürgermeister Hermann Brandl noch hinzu.

Als Vorsitzender des Gemeindetages im Landkreis Regen kennt Bürgermeister Hermann Brandl die Situation und vor allem die Herausforderungen der Kommunen im Bayerischen Wald nur allzu gut. Zusammen mit seinem Kollegen Hans Hutter machte er dem Abgeordneten Max Gibis deshalb deutlich, dass man im Grunde mit denselben Problemen wie alle anderen Kommunen auch zu kämpfen habe. Doch durch eine eng angelegte und freundschaftliche Zusammenarbeit bekomme man sie eben besser sowie vor allem kostengünstiger in den Griff. Dabei reicht die Zusammenarbeit von einem gemeinsamen Standesamt über eine EDV-Abteilung bis hin zur gemeinsamen Kläranlage. „In vielerlei Bereichen sammelt sich kein Investitionsstau an, weil man sich die Kosten teilen und somit immer frühzeitig handeln kann“, betonten Brandl und Hutter. Das nächste ehrgeizige Projekt, das nun in Zusammenarbeit verwirklicht werden soll: Eine gemeinsame Tourist-Info, integriert in das Weinfurtner Glasdorf in Arnbuck. „Obwohl es eine gewisse Herausforderung darstellt, versprechen wir uns davon enorme Synergieeffekt“, sind sich die Bürgermeister Hutter und Brandl sicher. Dass die interkommunalen Kooperationen viele Vorteile versprechen, haben mittlerweile auch schon andere Kommunen mitbekommen, so besteht seitens der Kommunen Bodenmais und Langdorf bereits Interesse an einer Mitarbeit in der ILE Zellertal. „Wir können uns eine Zusammenarbeit durchaus vorstellen“, meinten die beiden Bürgermeister.

Trotz aller guten Nachrichten, die MdL Max Gibis erfreut zur Kenntnis nehmen konnte, plagen die Gemeinden Arnbruck und Drachselsried allerdings auch die typischen Probleme der Kommunen im ländlichen Raum. So verschlingen beispielsweise die Sanierungen von maroden Wasser- und Abwasserleitungen Unsummen, die mangels finanzieller Spielräume über Gebühren von den Bürgerinnen und Bürgern finanziert werden müssen. Hans Hutter und Hermann Brandl baten hier den Abgeordneten, sich für Abhilfe bei diesem Problem einzusetzen. MdL Max Gibis erläuterte, dass er und seine Kollegen im Bayerischen Landtag bereits seit Beginn der Legislaturperiode an einer Härtefallregelung zur Finanzierung der Kosten für die Sanierung von Abwasserent- und Wasserversorgungsanlagen arbeiten. „Damit sollen zumindest diejenigen Kommunen, die bereits in der Vergangenheit immense Summen investiert haben und auch in Zukunft noch gewaltige Investitionen zu tätigen haben, unterstützt werden. Voraussichtlich wird dieses Härtefallprogramm noch im Laufe des nächsten Jahres aufgelegt werden“.

Im Weiteren beklagten die beiden Bürgermeister, dass es für Kommunen immer schwieriger werde, Flächen für Gewerbe- oder Baugebiete anzukaufen. „Zumeist wollen die Bürger Ausgleichsflächen, weil für einen Verkauf keinerlei steuerlichen Anreize bestehen. Um den Kommunen die Möglichkeit zu geben, sich weiterzuentwickeln, muss an dieser Stellschraube unbedingt gedreht werden“, forderten die Bürgermeister Brandl und Hutter. MdL Max Gibis, der zuletzt in sämtlichen Kommunen mit diesem Problem konfrontiert wurde, versprach, erneut auf eine steuerliche Begünstigung für Personen, die ihre Flächen zur kommunalen Entwicklung zur Verfügung stellen, bei den entsprechenden Stellen der Steuergesetzgebung im Bund hinzuwirken. Zum Abschluss betonte Max Gibis noch, dass er die beiden Zellertal Gemeinden als ein Musterbeispiel für gelungene Kooperation sehe und dass er jederzeit für Anliegen aller Art als Ansprechpartner zur Verfügung stehe.