Vertrautes Gespräch von "Max zu Max"

MdL Max Gibis zu Besuch in Saldenburg - lobende Worte für Bürgermeister Max König

2015-01-20

Auf seiner Tour durch die Gemeinden in seinem Wahlkreis kam MdL Max Gibis (CSU) nun auch nach Saldenburg, wo er sich im vertrauten Gespräch mit Bürgermeister Max König (SPD) über die Probleme der Gemeinde informierte. Mit Büroleiter Patrick Zens und Praktikantin Nadine Graf im Tross war Gibis ins Saldenburger Rathaus gekommen.

(v.l) Bürgermeister Max König, MdL Max Gibis, Büroleiter Patrick Zens und Praktikantin Nadine Graf

 „Der Gemeinde geht’s gut“ stellte er mit Blick auf den Haushaltsbericht im „Grafenauer Anzeiger“ fest. „Weil wir unsere Hausaufgaben gemacht haben“, entgegnete der Bürgermeister, der weiter ein „sehr gutes Miteinan­der“ der drei Fraktionen SPD, CSU und Freie Wähler im Gemeinderat herausstellte. Als wesentliche Basis dafür sah er seine offene Information, die er als Pflicht ein­stufte, an. Daraus erwachse ein gutes Klima für die Sacharbeit, so König. Das klappe zwar im Landtag „weniger gut“, musste Gibis einräumen, er aber wolle sich vor allem für die Region über Parteigrenzen hinweg einsetzen.

 „Was läuft in der Gemeinde“, wollte der Landtagsabgeordnete weiter wissen, worüber ihn König ausführlich informierte. Größtes Projekt sei dabei der geplante Breitband­ausbau mit rund 1,45 Millionen, wodurch die 28 Quadratkilometer große Flächenge­meinde auch auf diesem Sektor zukunftsfähig gemacht werde. Dazu rechne er mit einer Förderung von 956.000 Euro. Er fühle sich jedoch durch die Förderkriterien als gut wirtschaftende Kommune „bestraft“, legte König dar. Bei einem Schuldenstand von derzeit 780.000 Euro und einer Rücklage über 630.000 Euro sei die Gemeinde „fast schuldenfrei“.

Um mehr „Gerechtigkeit“ für gut wirtschaftende Kommunen bat er den Abgeordne­ten, sich bei der Neuordnung der Schlüsselzuweisungen einzusetzen, um den Kommu­nen mehr eigenständige Handlungsfähigkeit zu geben. Die Verwaltungszuführung und die freie Finanzspanne waren für Gibis „ein Traum“. Zudem, so König, gebe es keinen Investitionsstau. Die kostendeckenden Einrichtungen seien weitgehend „in Schuss“, lediglich die Erneuerung des Wassernetzes werde noch einige Zeit in An­spruch nehmen. Gibis freute sich über diese „offene Haushaltspolitik“, gegenüber den Bürgern die Probleme ehrlich anzusprechen und sah die Gemeinde „auf einer guten Spur“. „Die Wahrheit tut nur einmal weh“, entgegnete dazu Max König.

Dieser zeigte sich ferner „stolz auf meine Firmen“, darunter „viele kleine, solide Handwerksbetriebe“. Deren Steueraufkommen sichere der Gemeinde ein wirtschaftliches Handeln. Die Hebesätze der Realsteuern befänden sich im allge­meinen Rahmen. Ebenso sei man in der Gemeinschaft des „Ilzer Landes“ gut aufge­hoben, so König weiter. Im Zuge der Dorferneuerung konnte man ein „Leuchtturm­projekt“ in der Leerstandproblematik verwirklichen. Es habe sich gegenüber bisheri­gem Kirchturmdenken ein „ILE-Denken“ entwickelt, wonach man „gemeinsam mehr erreichen und mehr leisten“ könne.

Weitere Diskussionsthemen waren schließlich die weitere Entwicklung auf dem Schulsektor und in der Kreispolitik, die ebenfalls eine „ehrliche Diskussion ohne Kirchturmdenken“ erfordern würden, worin sich die beiden, politisch unterschied­lichen Kreispolitiker, „auf gleicher Ebene“ sahen. Mit einem „Weiter so!“, verabschie­dete sich Max Gibis schließlich nach dem zweistündigem Gedankenaustausch von der Gemeinde Saldenburg. -th