Max Gibis zu Besuch in der VG-Ruhmannsfelden

Informationsgespräch mit den drei Bürgermeistern Georg Fleischmann, Michael Dachs und Gabriele Wittenzellner

2014-12-12

 Drei Bürgermeister gleichzeitig haben dem Landtagsabgeordneten Max Gibis von der aktuellen Situation und den bevorstehenden Herausforderungen in ihrer jeweiligen Gemeinde berichtet. Bei seinem Besuch in der Verwaltungsgemeinschaft Ruhmannsfelden nutzten sowohl der Bürgermeister der Gemeinde Gotteszell, Georg Fleischmann, der Bürgermeister der Gemeinde Zachenberg, Michael Dachs, als auch die Bürgermeisterin der Gemeinde Achslach, Gabriele Wittenzellner, die Möglichkeit sich mit dem Abgeordneten auszutauschen. MdL Max Gibis konnte sich auf der anderen Seite ein aktuelles Bild von der Lage in gleich drei Kommunen im Bayerischen Wald machen und dadurch wiederum wichtige Anreize mit nach München nehmen.

 MdL Max Gibis (2.v.r) mit den drei Bürgermeistern der VG-Ruhmannsfelden

Als erstes Gesprächsthema stand der Breitbandausbau auf der Tagesordnung. Genau wie in allen anderen Kommunen in Bayern auch, ist der Ausbau des flächendeckenden Breitbandnetzes, der vom Freistaat mit insgesamt 1,5 Mrd. Euro gefördert wird, momentan eines der beherrschenden Themen. In Gotteszell stellt sich die Lage so dar, dass im Hauptort eine Grundversorgung mit Breitbandinternet durch die Firma „Amplus“ vorhanden ist, die jedoch sicherlich noch verbessert werden muss, so Bürgermeister Georg Fleischmann. „Ziel muss es sein, ein Glasfaserkabel nach Gotteszell zu legen, das die Gemeinde flächendeckend mit Hochgeschwindigkeitsinternet versorgt. Dazu werden wir jede Möglichkeit prüfen.“

 In Zachenberg und Achslach stellt sich die Situation etwas anders dar. Zum einen sind die Gemeinden bisher kaum mit Hochgeschwindigkeitsinternet versorgt und zum anderen weisen sie beide eine ungünstige Siedlungsstruktur auf, die aufwendige Arbeiten bei der vollständigen Breitbanderschließung mit sich bringt. MdL Max Gibis ermunterte dennoch Bürgermeister Michael Dachs sowie seine Kollegin Gabriele Wittenzellner einen möglichst umfangreichen Breitbandausbau zu planen, auch wenn der momentane Förderhöchstbetrag dabei überschritten wird. „Wenn ein vollständiger Überblick über alle Kommunen in Bayern vorliegt und das Finanzministerium zu dem Schluss kommt, dass noch Finanzmittel übrig sind, so werden sicherlich diejenigen Kommunen als Erste zum Zug kommen, die bereits Planungen, die über die aktuellen Förderhöchstbeträge hinausgehen, vorlegen können,“ informierte der Landtagsabgeordnete.

 Im weiteren Verlauf des Gespräches kam MdL Max Gibis auf Nachfrage der Bürgermeister auch noch auf die Straßenausbaubeiträge zu sprechen. Auf Initiative von Max Gibis und weiterer Abgeordneter der CSU beschäftigt sich der Bayerische Landtag momentan mit diesem Thema. „Wir prüfen momentan die Möglichkeit der sogenannten wiederkehrenden Straßenausbaubeiträge, wie sie es zum Beispiel in Rheinland-Pfalz gibt. Dabei wird das ganze Gemeindegebiet als Satzungsgebiete festgelegt und bei jeder Straßenbaumaßnahme werden dann die Kosten auch auf das gesamte Satzungsgebiet umgelegt. Mit dieser solidarischen Lösung wird jeder Haushalt bei jeder Ausbaumaßnahme nur in geringem Umfang belastet und die Kosten für den Einzelnen können keine existenzbedrohenden Ausmaße mehr annehmen“, so Max Gibis.

Zum Schluss des Informationsgespräches bat der Gotteszeller Bürgermeister Georg Fleischmann den Abgeordneten Max Gibis noch um Unterstützung bei einer Maßnahme, die die Kommune in der nächsten Zeit beschäftigen wird. Als ehemaliger Kloster-Ort stehen immer noch Teile des früheren Kloster-Komplexes. Allerdings sind einige dieser ortsbildprägenden Gebäude in sehr schlechtem Zustand, so auch das Obere Schulhaus, das die Gemeinde jetzt allerdings erworben hat. Mittelfristig muss das Gebäude saniert werden und einer Nutzung auch für die Gotteszeller Bürger zugänglich gemacht werden. Konkrete Pläne existieren allerdings noch nicht, so Bürgermeister Georg Fleischmann, der den Abgeordneten Max Gibis darum bat, seine Ohren offen zu halten bezüglich möglicher Investoren oder Fördermöglichkeiten, um den dominanten Bau im Ortskern von Gotteszell wieder sinnvoll zu nutzen und zusätzlich optisch ansprechend zu gestalten.