Ein Jahr im Bayerischen Landtag

MdL Max Gibis zieht positives Fazit nach einem Jahr Abgeordnetentätigkeit

2014-10-07

Wie doch die Zeit vergeht. Jetzt ist es schon wieder über ein Jahr her, dass Max Gibis, damals Bürgermeister der Gemeinde Mauth, gespannt vor dem PC saß und die Auszählungsergebnisse der Landtagswahlen verfolgt hatte, in der Hoffnung, dass er als zweiter Listenkandidaten der CSU-Liste Niederbayern nach dem Straubinger Hans Ritt in den Bayerischen Landtag einziehen würde. Es hat gereicht. Am 7. Oktober 2013 wurde er als einer der 180 Abgeordneten des Bayerischen Landtags in seiner 17. Legislaturperiode vereidigt. Seitdem hat sich viel getan und das erste Fazit von Max Gibis fällt positiv aus: „Ich bin voll und ganz angekommen im Politikbetrieb im Maximilianeum“, so der Abgeordnete.

 Das Maximilianeum - Hier spielt sich das politische Tagesgeschäft ab

Zwischen den Terminen zu Hause im Bayerischen Wald und den Aufgaben als Parlamentarier in den Sitzungswochen in München gab es in seinem ersten Jahr als Abgeordneter im Bayerischen Landtag zahlreiche Highlights für Max Gibis. „Nachdem man in den ersten Wochen zuerst einmal mit der Organisation seiner Abgeordnetentätigkeit beschäftigt ist, sprich Büro einrichten, Mitarbeiter einstellen, in die Parlamentsarbeit einlesen und ein Netzwerk schaffen, kam dann im Januar mit der Klausurtagung in Wildbad Kreuth schon einer der Höhepunkte meiner Anfangszeit als Abgeordneter“, erinnert sich Max Gibis. Es war eine zukunftsweisende Klausurtagung an der er damals mitgewirkt hatte. „Wir haben damals das neue Breitbandförderprogramm auf den Weg gebracht. Da wurde schon intensiv diskutiert“, verrät der Abgeordnete.

 Einen weiteren Höhepunkt stellte dann seine erste Plenarrede im Bayerischen Landtag dar. Ausgerechnet an seinem Geburtstag durfte Max Gibis das erste Mal ans Rednerpult im Sitzungsaal im Maximilianeum. Doch er meisterte seinen ersten Auftritt mit Bravour. „Für meinen kritischen Beitrag zu einem Dringlichkeitsantrag der Grünen über eine Regelung zur Veröffentlichung von Nebeneinkünften bei Kommunalpolitikern habe ich Lob von vielen Seiten bekommen“, resümiert Gibis.

 Dass er neben einer zuverlässigen Arbeit in den Ausschüssen, sowie in der Datenschutz- und Enquetekommission zur Sicherung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Bayern auch ansonsten im Maximilianeum angekommen ist, zeigen auch erste konkrete politische Erfolge. „Nach einem Jahr ist es als Politiker keinesfalls selbstverständlich laufend Erfolgsmeldungen zu produzieren. Zu langwierig und zeitraubend sind die entscheidenden Verhandlungen und Hintergrundgespräche“, berichtet Max Gibis. Durch seine mittlerweile guten Kontakte und sein verlässliches Netzwerk konnte er seinen Kollegen Staatsminister Helmut Brunner dabei unterstützen, dass für die 45 Sollstellen, die vom Finanzamt München an das Finanzamt Grafenau verlagert werden, ein Neubau am oberen Stadtplatz in Grafenau realisiert werden kann. Durch zahlreiche Hintergrundgespräche konnte er mitwirken, dass es zukünftig eine Grundfinanzierung für alle Technologiezentrum im Freistaat geben wird. „Das war gerade für die Technologiezentren im Landkreis Freyung-Grafenau eine wichtige Weichenstellung.“, begründet der Abgeordnete sein intensives Engagement in dieser Angelegenheit.

 Seinen guten Draht zu den Ministern stellte Max Gibis unter Beweis als auf seine Initiative hin Staatsministerin für Gesundheit und Pflege Melanie Huml zu einem Fachärztegespräch nach Waldkirchen kam, um über den Ärztemangel im ländlichen Raum zu diskutieren. „Wenn es irgendwo brennt, werde ich selbstverständlich wieder versuchen den zuständigen Fachminister vor Ort zu holen, um sich der Sache anzunehmen. Dafür bin ich ja da“. Genauso sieht er auch seine Verantwortung gegenüber den Bürgern bei seiner Arbeit in den Ausschüssen. Momentan arbeitet er im Innenausschuss daran, Verbesserungen bei den sogenannten Straßenausbaubeiträgen zu erreichen. Die derzeitige Regelung findet er für die Bürger ungerecht und den Betroffenen nicht vermittelbar. Max Gibis setzt sich deshalb für eine gerechtere und solidarischere Kostenbeteiligung ein.

 Max Gibis im Plenarsaal mit einer Besuchergruppe

 Ebenso hat es sich Max Gibis zum Ziel gesetzt jede Gemeinde im Bayerischen Wald zu besuchen, um sich ein Bild von der Lage vor Ort zu machen und sich nach den jeweiligen Problemfeldern zu erkundigen. „Dann kann ich konkret in einer Sache tätig werden“, begründet er diesen Vorstoß. „Dank meinen Besuchen bei den beiden Landräten und bei mittlerweile fast 20 Bürgermeistern konnte ich zahlreiche Anliegen bearbeiten bzw. weiterleiten und manche davon konnten bis heute auch schon gelöst werden. Aber selbstverständlich handelt es sich ganz oft um strukturellen Probleme, deren Aufarbeitung Jahre dauern wird und die nicht durch einen Anruf oder ein Hintergrundgespräch gelöst werden können“, bittet Max Gibis um Verständnis, wenn er einmal nicht direkt weiterhelfen kann. Als ehemaliger Bürgermeister einer Bayerwaldgemeinde liegen ihm vor allem die Bereiche Finanzausstattung der Gemeinden und Verbesserung der Straßeninfrastruktur besonders am Herzen. Zu diesen Themen steht Gibis in ständigem Kontakt mit den zuständigen Ministern und Staatssekretären. Außerdem hat er einen Breitbandkongress, eine Informationsveranstaltung für alle Bürgermeister zum Thema Breitbandausbau, initiiert. Eine Veranstaltung, die ebenfalls das Potential mit sich bringt, nachgeahmt zu werden.

 Seit dem Umzug in sein neues Abgeordnetenbüro im Sommer hat er auf alle Fälle die strukturellen Voraussetzung dafür geschaffen, dass alle Anliegen von Bürgern oder den Kommunalpolitikern vor Ort schnellst möglichst bearbeitet werden können. „Mein neues Büro, bietet optimale Voraussetzungen für eine effektive Kommunikation und eine effiziente Bearbeitung von Anliegen“, verkündet Max Gibis voller Stolz. Auch in Sachen öffentliche Darstellung muss sich Max Gibis vor den anderen Abgeordneten nicht verstecken und kann durchaus stolz auf die geschaffenen Strukturen sein.“ Ob Homepage, Facebook oder Abgeordnetennewsletter, wer will, der kann sich ausführlich über meine Arbeit informieren“, meint Gibis.

 Insgesamt zeigte sich Max Gibis sehr zufrieden mit seinem ersten Jahr im Bayerischen Landtag. „Die Arbeit macht mir wirklich Spaß, ich fühle mich wohl mit den Fraktionskollegen und ich habe auch schon die ein oder andere echte Freundschaft geschlossen. Außerdem habe ich erkannt, dass man mit Geduld und Hartnäckigkeit auch etwas für die Region erreichen kann. Und das ist das Wichtigste“, resümiert der Abgeordnete.