Das Thema Breitbandausbau nimmt Fahrt auf

Abgeordneter Max Gibis lädt Bürgermeister zur Informationsveranstaltung

2014-09-16

Das Thema Breitbandausbau beschäftigt derzeit alle Kommunen im Bayerischen Wald. Aus diesem Grund hat der Landtagsabgeordnete Max Gibis zusammen mit Erwin Knott und Martin Zwiebel vom Amt für Digitalisierung, Breitband und Vermessung die Bürgermeister der Kommunen im Landkreis Freyung-Grafenau und Regen zu einer Informationsveranstaltung in das Technologie-Anwender-Zentrum in Spiegelau eingeladen.

Amtsdirektor Erwin Knott (v.l), Leiter der Außenstelle Zwiesel, Martin Zwiebel und Landtagsabgeordneter Max Gibis informierten die Bürgermeister der Landkreise Freyung-Grafenau und Regen zum Thema Breitbandausbau.  

Zahlreiche Bürgermeister sowie Vertreter der Kommunen folgten der Einladung und machten damit deutlich, welche Bedeutung das Thema Breitband im Moment bei den einzelnen Kommunen hat. Der Landtagsabgeordnete Max Gibis ging bei der gut besuchten Veranstaltung zunächst auf die politische Dimension des neuen Breitbandförderprogramms ein. Ziel des neuen, vereinfachten Breitbandförderverfahrens ist es, bis zum Jahr 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz mit Glasfaserkabeln in ganz Bayern zu schaffen. Dafür stehen insgesamt Fördermittel in Höhe von 1,5 Mrd. Euro bereit, so der Abgeordnete.

Mit der Genehmigung des Breitbandförderprogramms durch die EU-Kommission am 09.07.2014 ist der offizielle Startschuss für das bundesweit einmalige Förderprogramm gefallen. „Doch auch schon zuvor haben zahlreiche Gemeinden das Förderverfahren aufgenommen. Mit über 1100 der insgesamt 2056 Gemeinden im Freistaat Bayern, befindet sich schon mehr als die Hälfte aller Kommunen im Breitbandförderprogramm“, so Max Gibis. „Die Gemeinden sind als Hauptakteure jetzt aufgefordert, sich über eine größtmögliche und qualitativ hochwertige Erschließung ihres Gemeindesgebietes Gedanken zu machen.“ Außerdem rief der Abgeordnete die Bürgermeister auch dazu auf, ihre Förderhöchstsummen, die in Einzelfällen bis zu 950.000 € pro Kommunen betragen können, möglichst ganz auszunutzen.  

Auf die Anfrage, ob es denn möglich sei, Fördermittel innerhalb des Gesamtbudgets einer Verwaltungsgemeinschaft oder einer ILE zu transferieren, erklärte MdL Max Gibis, dass dies momentan noch nicht möglich sei. Wenn allerdings zu einem späteren Zeitpunkt das Finanzministerium einen Gesamtüberblick darüber hat, welche und wie viele Maßnahmen die einzelnen Kommunen zur Breitbanderschließung planen,  wird man Wege finden, allen Kommunen eine vollständige Breitbanderschließung zu gewähren, auch wenn die dafür anfallenden Kosten über die momentanen Förderhöchstsummen hinausgehen. Diese Information habe ihm der Staatssekretär am Finanzministerium, Albert Füracker in mehreren Gesprächen angedeutet, so der Landtagsabgeordnete Max Gibis. „Der Freistaat wird allen Kommunen soweit es geht entgegenkommen, so dass sich wirklich jede Gemeinde den Breitbandausbau leisten kann. Deshalb erhalten die Kommunen in den Landkreisen Freyung-Grafenau und Regen auch mindestens den Höchstfördersatz von 80 Prozent, in vielen Fällen sogar die 90 Prozent für besondere Härtefälle.“

Im Anschluss an die Ausführungen des Landtagsabgeordneten Gibis ging der Direktor des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung Freyung, Erwin Knott, auf die neuen Breitbandrichtlinien ein. Zusammen mit den Bürgermeistern und Vertretern der Kommunen ging er die einzelnen Verfahrensschritte von der Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet, über das Auswahlverfahren bis hin zur Umsetzung der Maßnahme durch. Dabei gab er praktische Hinweise und Empfehlungen und beantwortete die fachlichen Fragen der Zuhörer. Neben dem unbedingten Ratschlag, dass jede Kommune für das Förderverfahren ein erfahrenes Fachbüro beauftragen sollte, das die jeweilige Gemeinde das ganze Verfahren über begleitet, verwies der Amtsdirektor des Vermessungsamtes Erwin Knott noch auf die Internetseite www.schnelles-internet-in-bayern.de, auf der man sämtliche Informationen zur neuen Breitbandrichtlinie findet.

Zusätzlich zum Vortrag von Amtsdirektor Erwin Knott informierte schließlich noch der Leiter der Außenstelle Zwiesel des Amtes für Digitalisierung, Breitband und Vermessung, Martin Zwiebel, über die Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit, über die die Kommunen bei gemeinsamer Planung zusätzlich bis zu 50.000 € erhalten können, sowie über das „Startgeld Netz“, das für den administrativen Aufwand zu Beginn des Förderverfahrens gewährt werden kann. Am Ende der Veranstaltung beantworteten Erwin Knott, Martin Zwiebel und der Abgeordnete Max Gibis noch weitere Fragen der Zuhörer und bekräftigten, dass sie jederzeit als Ansprechpartner zum Thema Breitband bei Anliegen aller Art zur Verfügung stehen.

 „Das Breitbandförderprogramm der Bayerischen Staatsregierung mit den durchgängig hohen Fördersätzen sowie den enormen Förderhöchstsummen ist eine hervorragende Sache, die wir Kommunen auch zu schätzen wissen“, so der Tenor vieler Bürgermeister am Ende der Veranstaltung, die an dieser Stelle ihren Dank an den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung richteten. Helmut Brunner, selber Mitglied der Bayerischen Staatsregierung, musste sich für die Infoveranstaltung wegen eines wichtigen Termins in seiner Funktion als Landwirtschaftsminister entschuldigen lassen. Gegenüber Max Gibis bestätigte er allerdings, dass das neue Breitbandförderprogramm auch aus seiner Sicht ein voller Erfolg ist. Gerade von Seiten der Gemeinden werde ihm Lob für das einzigartige Förderprogramm zur Erschließung des gesamten ländlichen Raumes mit Hochgeschwindigkeitsinternet zugetragen.

Zahlreiche Bürgermeister und Vertreter der Kommunen interessierten sich für die Ausführungen zum Thema Breitband.