Bischofsmais hat seine Hausaufgaben gemacht

Abgeordneter Max Gibis im Gespräch mit Bürgermeister Walter Nirschl und seinen beiden Stellvertretern

2014-08-07

Landtagsabgeordneter Max Gibis hat auf Einladung des Bürgermeisters von Bischofsmais, Walter Nirschl, die Gemeinde besucht und sich in einem Gespräch mit ihm und seinen beiden Stellvertretern, Helmut Plenk und Josef Pledl, über die Situation der Gemeinde informiert. Sowohl MdL Max Gibis als auch Bürgermeister Walter Nirschl betonten dabei die überparteiliche Zusammenarbeit und stellten heraus, dass dies im Bayerischen Wald eine Selbstverständlichkeit sein sollte.

 

MdL Max Gibis im Gespräch mit Bürgermeister Walter Nirschl und seinen Stellvertretern

Bürgermeister Walter Nirschl zeigte sich beim Thema Breitbandausbau zu Beginn des Gespräches zufrieden mit der maximalen Fördersumme von 900.000 Euro, welche die Gemeinde Bischofsmais für den Ausbau mit Glasfaserkabeln vom Freistaat Bayern abrufen kann. Er bemängelte lediglich den im Vergleich zu den meisten anderen Gemeinden im Landkreis Regen etwas geringeren Fördersatz von 80%. „Grundsätzlich arbeiten wir in Sachen Breitbandausbau eng mit unseren Verbundgemeinden Kirchberg im Wald, Kirchdorf und Rinchnach aus der ILE „Grüner Dreiberg“ zusammen, um Synergieeffekte sowie zusätzliche Fördergelder für die interkommunale Zusammenarbeit zu nutzen“, so Bürgermeister Nirschl.

Bei der Forderung der Bischofsmaiser Bürgermeister nach einer besseren Finanzausstattung und neuen Wegen beim ÖPNV, wies MdL Max Gibis auf eine seit 2012 bestehende Maßnahme der Bayerischen Staatsregierung hin. „Zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs gerade im ländlichen Raum gewährt der Freistaat eine Förderung von bis zu 70% auf alle neuen Mobilitätsstrategien. Gemeint sind dabei Vorhaben wie Rufbusse oder Anrufsammeltaxis, die auch beim neuen ÖPNV-Konzept im Landkreis diskutiert werden.“

Beim letzten Tagesordnungspunkt erbaten Bürgermeister Walter Nirschl sowie seine beiden Stellvertreter noch die Unterstützung des Landtagsabgeordneten. Wie bei vielen anderen Gemeinden stehen auch in Bischofsmais sehr bald Sanierungsarbeiten der Wasser bzw. Abwasserleitungen an. „Wegen der hohen Investitionssummen werden hier Zuschüsse dringend benötigt“, betonte Walter Nirschl, „doch momentan stehen hier keine Fördertöpfe zur Verfügung“.

MdL Max Gibis merkte zu dieser Thematik an, dass sich die CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag dieser Problematik bewusst sei und deshalb erst vor kurzem mit einem Dringlichkeitsantrag einen Beschluss des Landtages herbeigeführt hat. Grundsätzlich sei zwar diese Aufgabe über Gebühren und Beiträge zu finanzieren, doch habe die Bayerische Staatsregierung zu prüfen, auf welche Art und Weise der Staat den Kommunen bei der Sanierung der Kommunalen Wasserver- und Abwasserentsorgungsanlagen Unterstützung gewähren kann, so dass keine unzumutbaren Belastungen auf die jeweiligen Gebietskörperschaften zukommen. Der Landtagsabgeordnete versprach auf alle Fälle an diesem Thema dran zu bleiben, da diese Problematik in den kommenden Jahren bei vielen Kommunen im Bayerischen Wald auf der Agenda stehen wird.

Insgesamt attestierte der Abgeordnete Max Gibis der Gemeinde Bischofsmais seine Hausaufgaben gemacht zu haben und er bestärkte Bürgermeister Walter Nirschl sowie seine Stellvertreter Helmut Plenk und Josef Pledl ihren Weg der vertrauensvollen Zusammenarbeit weiter fortzusetzen.