Zahlreiche Investitionen stehen an

Landtagsabgeordneter Max Gibis zum Gespräch in Spiegelau

2014-07-22

Landtagsabgeordneter Max Gibis hat auf Einladung des neu gewählten Bürgermeisters von Spiegelau, Karlheinz Roth, die Nationalparkgemeinde besucht. Roth hatte bei der Kommunalwahl im März gegen Amtsinhaber Josef Luksch mit über 70 Prozent der Stimmen gewonnen und ist nunmehr seit 1. Mai im Amt. Nachdem er sich nun etwas einarbeiten konnte, gab er dem Landtagsabgeordneten einen Überblick über die aktuelle Situation der Gemeinde und trug dabei auch seine ersten Anliegen an Max Gibis heran.

 MdL Max Gibis im Gespräch mit Bürgermeister Karlheinz Roth

 „Es stehen in den nächsten Monaten zahlreiche Investitionen an“, merkte Karlheinz Roth gleich zu Beginn des Gesprächs an. Trotz dieser riesigen Investitionen wird es die Gemeinde Spiegelau schaffen, den Haushalt für das Jahr 2014 mit einer „schwarzen Null“, also ohne Netto - Neuverschuldung zu präsentieren. Mittel- bis langfristig sei im Sinne einer nachhaltigen Finanzplanung vorgesehen, mit den zur Verfügung stehenden Mitteln auszukommen, um so eine schrittweise Rückführung der Schulden zu erreichen.

 Um dieses Ziel zu erreichen, setzte sich Karlheinz Roth erneut nochmals nachdrücklich beim Landtagsabgeordneten Max Gibis für eine ausreichend hohe Grundfinanzierung bei den Technologie-Campi ein, welche Staatsminister Söder dem Grunde nach bereits bei seinem Besuch in Spiegelau in Aussicht gestellt hatte. Zur Höhe dieser Grundfinanzierung liegen bisher noch keine Aussagen vor. „Gerade der Standort Spiegelau war und ist aufgrund der technischen Ausstattung mit hohem Investitionsbedarf und damit auch hohen laufenden Kosten für die Gemeinde Spiegelau verbunden“, so der Bürgermeister. MdL Max Gibis merkte hierzu an, dass zu diesem Thema in letzter Zeit zahlreiche Hintergrundgespräche geführt wurden und eine Entscheidung diesbezüglich kurz bevor stehe.

 Im Weiteren lobte der Abgeordnete die Gemeinde für ihren Fleiß beim Thema Breitbandausbau. Bei diesem Thema wird Max Gibis nicht müde, die Kommunen aufzufordern in das neue Breitbandprogramm der Bayerischen Staatsregierung einzusteigen. Trotz der zahlreichen Gemeindeteile und einem damit verbundenen hohen Aufwand, steht Spiegelau in dem neuen Förderverfahren mittlerweile kurz vor dem Vergabeverfahren und ist damit vergleichsweise weit fortgeschritten. „Wir wollen nach den derzeitigen Planungen spätestens im Frühjahr 2015 mit den ersten Bauarbeiten beginnen“, erklärte Bürgermeister Karlheinz Roth dazu. 

 Zum Thema Straßenausbau informierte der Bürgermeister den Landtagsabgeordneten, dass er zusammen mit dem Vorarbeiter und der Leiterin des Bauamtes eine Bestandsaufnahme durchgeführt habe, um für die Entscheidungsgremien eine ausreichende Grundlage bei der Sanierungsfrage zur Verfügung stellen zu können. In diesem Rahmen werde auch die Möglichkeit geprüft, ob und inwieweit das neue Förderprogramm zur Verbesserung des Kernwegenetzes, über das der Abgeordnete Max Gibis erst kürzlich über ein Schreiben an die Bürgermeister informierte, oder weitere Förderprogramme in Anspruch genommen werden können.

 Am Ende bat der Bürgermeister Karlheinz Roth den Abgeordneten Max Gibis noch um die Unterstützung bei seinem Vorhaben, ein neues ÖPNV-Konzept für Spiegelau und die Nachbargemeinden zu installieren, um der älteren Bevölkerung in allen Gemeindeteilen eine eigenständige Versorgung auf Dauer zu ermöglichen. Dabei sei er offen für alle Konzepte, die Sinn machen und möglich sind. Erste Konzeptvorschläge hierzu werden derzeit bereits im Rathaus geprüft.