Enquete-Kommission eingesetzt

MdL Max Gibis in Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern berufen

2014-06-10

Landtagsabgeordneter Max Gibis wurde von der CSU-Fraktion in die auf Initiative aller Fraktionen im Bayerischen Landtag gegründete Enquete-Kommission zur Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Bayern berufen. Bei der Benennung der Kommission wurden der ländliche und der urbane Raum genauso wie alle sieben Regierungsbezirke gleichermaßen berücksichtigt.

 Die Mitglieder der Enquete-Kommission aus den Reihen der CSU-Fraktion

 Die Bayerische Staatsregierung hat sich das Ziel auf die Fahnen geschrieben, überall in Bayern gleichwertige Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen zu fördern und zu sichern. Um dieses Staatsziel zu verwirklichen hat der Bayerische Landtag eine Enquete-Kommission mit dem Namen „Gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Bayern“ eingesetzt. In die Kommission unter dem Vorsitz von Berthold Rüth (CSU) wurden insgesamt acht CSU-Parlamentarier berufen, darunter der Abgeordnete Max Gibis aus dem Landkreis Freyung-Grafenau.

 „Den Menschen in Bayern in jeder Region Teilhabe, bestmögliche Chancen und Möglichkeiten zur Entfaltung ihrer Talente zu ermöglichen, ist das Ziel bayerischer Politik“, kommentierte Max Gibis die Gründung der Enquete-Kommission. Konkretes Ziel der Kommission ist die Erarbeitung von Handlungsstrategien und Empfehlungen an den Bayerischen Landtag und die Bayerische Staatsregierung, wie das Verfassungsziel der Förderung gleichwertiger Lebensverhältnisse und Arbeitsbedingungen sowie eine ausgeglichene Entwicklung aller Regionen Bayerns umgesetzt werden können.

„Nach Ablauf eines Jahres werden wir dem Bayerischen Landtag Bericht erstatten. Dabei werden wir der Bayerischen Staatsregierung auch darlegen, welche Maßnahmen, dem Verfassungsziel entsprechend, eingeleitet bzw. umgesetzt werden sollen“, erklärt Gibis die Rolle der Kommission, „natürlich werde ich hier insbesondere auf die Bedürfnisse Niederbayerns und noch stärker auf die des Bayerischen Waldes eingehen.“

 Insbesondere der strukturschwache ländliche Raum steht vor großen Herausforderungen, wie beispielsweise dem demographischen Wandel und der damit verbundenen Überalterung der Bevölkerung. Umso größere Anstrengungen bedarf es, um die von der Staatsregierung angestrebten, gleichwertigen Lebensverhältnisse in ganz Bayern zu verwirklichen. „Von daher ist es sicherlich von Vorteil für unsere Region, wenn ein Abgeordneter aus dem Bayerischen Wald mit am Tisch sitzt und gerade bei den Themen Kommunale Finanzausstattung, Infrastruktur oder medizinische Versorgung auf die besonderen Problemstellungen im ländlichen Raum hinweist“, so Max Gibis. “Die in der Enquete-Kommission behandelten Themen sind alle von herausgehobener Bedeutung für einen zukunftsfähigen Bayerischen Wald“, ergänzt der Abgeordnete noch.