MdL Max Gibis verschafft sich Überblick über die Gemeinden

Abgeordneter zu Informationsgesprächen in Bodenmais und in St. Oswald-Riedlhütte

2014-05-02

Landtagsabgeordneter Max Gibis hat im Rahmen seines Vorhabens, sich einen Überblick über die Situation in den Heimatgemeinden zu verschaffen, dem Bürgermeister der Gemeinde St. Oswald Riedlhütte, Helmut Vogl, sowie dem Bürgermeister der Marktgemeinde Bodenmais, Joachim Haller, einen Besuch abgestattet.

 "Es ist unerlässlich für meine Abgeordnetenarbeit im Ausschuss für Inneres und kommunale Fragen, zu wissen, wo unsere Kommunen der Schuh drückt und vor welchen Herausforderungen sie stehen". so begründet MdL Max Gibis seine Besuche bei den Bürgermeistern unserer Heimatgemeinden. Jedes Mal haben die besuchten Bürgermeister vieles zu berichten.

Bürgermeister Helmut Vogl (l.) verdeutlicht MdL Max Gibis die Situation der Gemeinde St. Oswald - Riedlhütte

Helmut Vogl aus der Gemeinde St. Oswald - Riedlhütte kam dabei nicht nur auf Probleme zu sprechen. „Es gibt durchaus positive Entwicklungen“, so Vogl, „der Schuldenstand konnte von einem Höchststand von ca.10 Million Euro auf rund 6,9 Mio. Euro verringert werden, so dass wieder Spielräume für Investitionen bestehen“. Nachdem zuletzt ein Bürgerbegehren ein Votum für den Bau eines gemeinsamen Feuerwehrhauses der Feuerwehren Reichenberg und Riedlhütte gebracht hatte, konnte Bürgermeister Vogl auch schon die erste Investitionsmaßnahme benennen. Eine Maßnahme, die deshalb sinnvoll ist, weil die Zusammenlegung der beiden Wehren ein Schritt in die richtige Richtung hin zur Verringerung der Kosten ist.

 „Vor allem die Stabilisierungshilfen von drei Millionen Euro, die die Gemeinde über die letzten Jahre vom Freistaat erhalten hatten, haben zur finanziellen Konsolidierung beigetragen“, berichtet Bürgermeister Helmut Vogl. Landtagsabgeordneter Max Gibis versprach, dass der Freistaat Bayern seine finanzschwachen Kommunen weiterhin unterstützen wird und auch dieses Jahr wieder 100 Mio. Euro an Stabilisierungshilfen bereit stehen. Gibis ermunterte allerdings auch, dass selbstverständlich die Gemeinden zuerst die entsprechenden Anträge stellen müssten.

 In der neu gegründeten Nationalpark Bayerischer Wald GmbH sieht Bürgermeister Vogl für seine Gemeinde genauso eine große Chance wie in dem Vorhaben einer verstärkten interkommunalen Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden. „So lassen sich Einsparmöglichkeiten erzielen und gleichzeitig die touristische Vermarktung verbessern“.

 Am Schluss des Gespräches wies Bürgermeister Vogl den Abgeordneten Gibis noch darauf hin, dass den Gemeinden das Geld für dringend benötigte Straßensanierungen fehle und auch die Bürger nicht durch Straßenbaubeiträge über Gebühr belastet werden können. Max Gibis berichtete daraufhin, dass im Landtag auf seine Initiative hin bereits Gespräche stattgefunden haben, die Straßenbaubeiträge gerechter auf die Schultern der Bürger zu verteilen, weil diese teileweise schon existenzgefährdende Ausmaße angenommen haben.

Bürgermeister Joachim Haller (r.) übberreicht MdL Max Gibis nach dem Gespräch ein kleines Präsent

 Beim zweiten Gemeindebesuch des Abgeordneten Max Gibis zeigte sich die Vielfältigkeit der Situationen und auch der Probleme unserer Heimatgemeinden, da sich das Gespräch um eine gänzlich andere Thematik wie beim ersten Besuch drehte. Joachim Haller aus der Marktgemeinde Bodenmais wies den Abgeordneten gleich zu Beginn des Gesprächs darauf hin, dass sich Bodenmais von allen anderen Gemeinden im Bayerischen Wald unterscheidet. „Durch den Tourismus erfährt Bodenmais einen Sonderstatus, weil sich letztendlich alles um dieses Thema dreht und die Gemeindefinanzen genauso wie die Bürger davon abhängig sind.“ Der vergleichsweise hohe Schuldenstand von etwa 14 Mio. Euro bei rund 3.300 Einwohner lässt sich schon dadurch erklären, dass Bodenmais zahlreiche Einrichtungen ausschließlich wegen der Touristen betreibt, was natürlich hohe Kosten mit sich bringt, so Bürgermeister Haller.

 Auf Nachfragen des Abgeordneten Max Gibis ging Bürgermeister Joachim Haller etwas näher auf das Thema Tourismus und die Bodenmais Tourismus und Marketing GmbH (BTM) ein, über welche die Marktgemeinde auf allen Vertriebswegen vermarktet wird. Rund 850.000 Übernachtungen hatte Bodenmais jeweils in den letzten drei Jahren. „Auf diesem Niveau wollen wir uns langfristig stabilisieren“, merkte Bürgermeister Haller an.

 Durch die Kurbeiträge und die Gewerbesteuereinnahmen aus dem Tourismus verzeichnet der Markt Bodenmais ein vergleichsweise hohes Finanzaufkommen, was es der Marktgemeinde zum einen erlaubt, weiter in den Tourismus zu investieren, zum anderen aber auch wenig Aussicht auf staatliche Stabilisierungshilfen verspricht.

 Wie bei allen Gemeindebesuchen verwies MdL Max Gibis auf das Thema Breitbandversorgung und appellierte frühzeitig in das Breitbandförderprogramm der Bayerischen Staatsregierung einzusteigen. Wegen der günstigen Siedlungsstruktur ist in Bodenmais allerdings bereits ein zufriedenstellendes Breitbandnetz vorhanden und nur der Außenbereich müsse noch versorgt werden. „Das Hauptaugenmerk liegt vielmehr auf der Straßensanierung“, so Joachim Haller. Mit Hilfe des Förderprogramms Stadtumbau West können aber in den nächsten Jahren die wichtigsten Straßen, allen voran die Bahnhofsstraße, saniert werden. Trotz hohem Schuldenstand attestierte MdL Max Gibis der Marktgemeinde wegen der gemachten Hausaufgaben und einer funktionierenden BTM eine gute Perspektive für die kommenden Jahre.