CSU-Delegation zu Gesprächen in Prag

Freundschaftliche Zusammenarbeit mit ODS-Abgeordneten vereinbart

2014-04-29

Eine CSU-Delegation, bestehend aus Mandatsträgern und Parteifunktionären aus dem Bayerischen Wald, hat sich bei einem ersten Treffen zur Verbesserung der deutsch-tschechischen Zusammenarbeit mit Abgeordneten der tschechischen ODS-Partei in Prag getroffen. Dieses erste Treffen diente in erster Linie zum Knüpfen von Kontakten und zum Kennenlernen, um die Grundlage für zukünftige gemeinsame Kooperationen in vielen Bereichen zu legen.

 

Die CSU-Delegation im Sitzungssaal des tschechischen Parlamentes

Eingefädelt wurde das Treffen der bayerischen und tschechischen konservativen Politiker auf Initiative von Dr. Rudolf Erhart von der „Union für gute Nachbarschaft tschechisch- und deutschsprachiger Ländern“ sowie dem Landtagsabgeordneten Max Gibis. Mit dem Ziel der Intensivierung der regionalen Zusammenarbeit aber auch der Gründung einer parlamentarischen Gruppe reiste die CSU-Delegation, die aus den beiden Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Hopp, dem niederbayerischen Bezirkstagspräsidenten Dr. Olaf Heinrich, dem JU-Kreisvorsitzenden Martin Aumüller und dem stellv. CSU- Kreisvorsitzenden Simon Stockinger bestand, nach Prag. Neben Dr. Erhart nahmen auf Seiten der tschechischen ODS-Partei die Abgeordneten Dr. Jan Zahradnik sowie Jana Fischerova teil. Gedolmetscht wurden die Gespräche von Jindrich Mallota, dem Leiter der tschechischen Vertretung der Hanns-Seidel-Stiftung.

 Als erster Tagesordnungspunkt stand ein Besuch des tschechischen Parlamentes auf dem Programm. Im Anschluss fanden die ersten Gespräche zwischen der CSU-Delegation und den tschechischen ODS-Abgeordneten im Klub des Parlaments statt. Zunächst einmal galt es die gemeinsamen Themen auszuloten, bei denen sich beide Seiten eine Zusammenarbeit, die nicht nur punktuell auf einzelnen Projekten beruht, sondern die nachhaltige Verbesserungen der Beziehungen verspricht, vorstellen können.

 Dr. Zahradnik, der seit 2013 dem tschechischen Parlament angehört und zuvor Bezirkshauptmann von Südböhmen war, betonte, dass man das gemeinsame Augenmerk auf eine Verbesserung der grenzüberschreitenden Infrastruktur im Bayerischen und im Böhmischen Wald legen sollte. Die gesamte bayerische CSU-Delegation war sich einig, dass sowohl im Bereich des Straßennetzes als auch im Bereich der Eisenbahnverbindungen durchaus Handlungsbedarf besteht.

Die Landtagsabgeordneten Max Gibis und Dr. Gerhard Hopp, Bezirkstagspräsident Dr. Olaf Heinrich, JU-Kreisvorsitzender Martin Aumüller und Stellv. CSU-Kreisvorsitzender Simon Stockinger waren zu Besuch in Prag

Insgesamt waren sich die Beteiligten auch einig, dass sich die Zusammenarbeit stark an der neuen 7-jährigen EU-Förderperiode von 2014-2020 orientieren sollte, so dass möglichst viele gemeinsame EU-Mittel in die Projekte für Bildung, Fremdenverkehr und Umwelt investiert werden können. MdL Max Gibis und MdL Dr. Gerhard Hopp signalisierten den tschechischen Abgeordneten neben dem Interesse an einer Verbesserungen der Beziehungen bezgl. der Nationalparks Bayerischer Wald und Sumava, dass sie sich auch für eine verstärkte Förderung der tschechischen Sprache an deutschen Schulen einsetzen würden.

 Nachdem etliche Themen, bei denen sich eine zukünftige Kooperation lohnen würde, gefunden wurden, ging es zu einem gemeinsamen Mittagessen, bei dem sich die Gesprächspartner ohne Zwang einer Tagesordnung persönlich kennen lernen konnten. Nachmittags stand für die bayerische CSU-Delegation noch ein Gespräch am CEVRO-Institut, einer politischen Hochschule, auf dem Programm. Mit dem Prorektor des Instituts Ladislav Mrklas und dem Vizepräsident für Internationale Beziehungen Thomas Pojar verfolgte die CSU-Delegation die Idee den Grundstein für die zukünftige Zusammenarbeit bei Kooperationen mit Studenten und Jugendlichen zu legen. Als Ansprechpartner für gemeinsame Aktionen tschechischer und deutscher Studenten sowie konservativer Nachwuchspolitiker stünde die Junge Union, die Jugendorganisation der CSU, zur Verfügung, bestätigte JU-Kreisvorsitzender Martin Aumüller. Als Tagungsort für gemeinsame Veranstaltungen würde sich wegen seiner geographischen Nähe die CEVRO- Außenstelle in Krumau anbieten.

 Letztendlich vereinbarten die Abgeordneten der ODS-Partei mit den beiden CSU-Abgeordneten eine freundschaftliche und konstruktive Zusammenarbeit in Zukunft. Im Rahmen der Eröffnung der bayerischen Vertretung in Prag Ende dieses Jahres soll es bereits das nächste Treffen zwischen CSU- und ODS-Politikern geben. Dort soll es dann bereits um konkrete Kooperationsmöglichkeiten gehen.

 Im ODS-Klub wurde diskutiert