Unterwegs mit Staatssekretär Albert Füracker

 

Informationen zum Thema Breitbandausbau und ländliche Entwicklung

 

 2014-02-24


Landtagsabgeordneter Max Gibis war am Wochenende mit dem Staatssekretär aus dem Ministerium für Finanzen, Landesentwicklung und Heimat Albert Füracker auf zwei Veranstaltungen im Bayerischen Wald unterwegs. Zunächst besuchten der Staatssekretär und der CSU-Landtagsabgeordnete eine Informationsveranstaltung zum Thema Breitbandausbau in Zwiesel im Landkreis Regen und anschließend begleitete MdL Max Gibis Staatssekretär Albert Füracker noch in seinen Heimatlandkreis Freyung-Grafenau. Dort referierte Füracker in Kreuzberg zum Thema „Die Zukunft des ländlichen Raums“.

 

 Staatssekretär Albert Füracker (2.v.l.) informierte zum Thema Breitband und ländliche Entwicklung.

 

Bei der Veranstaltung in Zwiesel konnte CSU- Kreisvorsitzender und Staatsminister Helmut Brunner unter den Zuhörern etliche aktuelle Bürgermeister, Bürgermeisterkandidaten sowie Gemeinderats- und Kreistagskandidaten begrüßen, die großes Interesse an konkreten Informationen zum Thema flächendeckender Breitbandausbau im ländlichen Raum zeigten. Schließlich obliegt es diesen Kommunalpolitkern möglichst rasch in das neue Förderverfahren einzusteigen.

 In seiner Begrüßung wies Helmut Brunner darauf hin, dass die bayerische Staatsregierung bereits seit 2008 mit einer Breitbandförderung die Basisversorgung von 1300 bayerischen Gemeinden unterstützt hatte. Im Jahr 2012 hatte der bayerische Staat dann ein neues Förderprogramm mit einem Volumen von 500 Mio. Euro aufgelegt, das zum Ziel hatte, Breitbandnetze mit einer Übertragungsbandbreite von mindestens 50 Mbit/s in Gewerbe- oder Kumulationsgebiete zu schaffen. „Dass sich trotz eines Fördersatzes von 80 Prozent im Rahmen dieses Förderprogramms bis Mitte 2013 lediglich vier Kommunen aus dem Landkreis Regen auf den Weg gemacht haben, zeigte deutlich, dass ein neues Antragsverfahren mit weniger bürokratischen Hürden nötig war“, so der CSU- Kreisvorsitzende.

 Auf dieses neue Förderverfahren, das mit dem Ziel, bis 2018 ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz  in Bayern zu errichten, geschaffen wurde, kam Staatssekretär Albert Füracker zu sprechen. „Bayern ist eines der wenigen Länder, das den Breitbandausbau überhaupt fördert“, betonte der Staatssekretär, „Im Vergleich zu Baden-Württemberg, das für die Breitbandförderung rund 39 Mio. Euro zur Verfügung stellt, hält die bayerische Staatsregierung im Rahmen des neuen Fördeprogramms etwa 1,5 Mrd. Euro für die bayerischen Kommunen bereit“, so Füracker weiter.

  „Eigentlich sei der Breitbandausbau eine Aufgabe der Wirtschaft“, erklärte Albert Füracker, „doch in diesem Bereich gibt es ein klares Marktversagen“. Weil aber die bayerische Staatsregierung die Versorgung mit Breitband, genau beispielsweise wie die Versorgung mit Wasser, als Daseinsvorsorge betrachtet, springt der Staat ein und übernimmt bis zu 80 Prozent der wirtschaftlichen Deckunglücke, die beim Ausbau entsteht. Somit können vereinzelte Kommunen, inklusive der Bonuszahlungen für interkommunale Zusammenarbeit, bis zu einer Million Euro an Fördergeldern erhalten.

 Somit stehen den Kommunen im Rahmen des neuen, stark vereinfachten Förderverfahrens, im Vergleich zu den maximal möglichen 500.000 Euro des alten Förderprogamms, deutlich mehr Finanzmittel zur Verfügung. Staatssekretär Albert Füracker konnte zwar noch keine konkreten Zahlen für die Gemeinden des Landkreises Regen nennen, doch stellte er den Kommunalpolitiker Summen von über 900.00 Euro für einzelne Kommunen im Landkreis in Aussicht.

 Anschließend kam der Breitbandexperte Karl-Georg Manstorfer vom Ingenieurbüro IK-T aus Regensburg, das die Planung des Breitbandnetzes für über 200 Kommunen in Bayern übernimmt, auf die technischen Details des Breitbandausbaus zu sprechen. Das Ziel seines Vortrages war es außerdem, eine Optimierung der Vorgehensweise der einzelnen Kommunen im Umgang mit dem neuen Förderprogramm zu erreichen. Er gab dabei konkrete Tipps und Empfehlungen an die anwesenden Kommunalpolitiker, wie Planung und Vorgehensweise beim Ausbau zu handhaben seien.

 In der abschließenden Diskussion konnten Staatssekretär Albert Füracker und Experte Karl- Georg Manstorfer noch einige Unklarheiten bei den Zuhörern beseitigen und konkrete Fragestellungen klären. MdL Max Gibis appellierte abschließend noch einmal an die Kommunalpolitiker, dass es das wichtigste sei, so schnell wie möglich in das neue Förderverfahren einzusteigen, denn wie alle Großprojekte braucht auch der Bau eines flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetzes eine entsprechende Vorlaufzeit.

 Bei der zweiten Veranstaltung in Kreuzberg kam Staatssekretär Albert Füracker während seines rund einstündigen Vortrages auf verschiedene Themen zu sprechen, die für einen zukunftsfähigen ländlichen Raum hohe Bedeutung haben. Neben einer gut ausgebauten Infrastruktur, wozu auch ein flächendeckendes Breitbandnetz zählt, gehören auch eine ausreichende medizinische Versorgung sowie eine gute finanzielle Ausstattung der Kommunen zu den Grundvoraussetzungen für einen ländlichen Raum mit Zukunftsperspektive. Abschließend betonten der Staatssekretär Albert Füracker und der Abgeordnete Max Gibis, sich weiterhin für die Belange von ländlichen Regionen, wie dem Bayerischen Wald, einzusetzen.