Positive Signale für den Bayerischen Wald aus Kreuth

MdL Max Gibis berichtet von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion

2014-01-17

Die Medienresonanz ist jedes Jahr riesengroß, wenn sich die CSU Anfang Januar zu ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth trifft. Begriffe wie „Der Geist von Kreuth“ und Geschichten aus längst vergangenen Tagen schwirren durch die Zeitungen. Der einzelne Bürger jedoch fragt sich dennoch jedes Jahr aufs Neue: Kommt bei der Klausurtagung in Kreuth auch irgendetwas Konkretes heraus?

 MdL Max Gibis zeigte sich sichtlich zufrieden mit den vorläufigen Berechnungen der individuellen Förderhöchststummen der Bayerwaldgemeinden, in die ihm Staatssekretär Albert Füracker einen kurzen Einblick gewährte

 

Diese entscheidende Frage der Bürgerinnen und Bürger greift der Landtagsabgeordnete Max Gibis nun auf und berichtet von der Klausurtagung der CSU-Landtagsfraktion in der letzten Woche in Wildbad Kreuth. Schon der Leitspruch der diesjährigen Winterklausur „Starke Kommunen – starkes Bayern“ ließ darauf hoffen, dass man sich der Situation der Kommunen, gerade in finanzschwachen Gebieten wie dem Bayerischen Wald, annimmt.

„Ich bin froh, dass wir nach langen Diskussionen auch Entscheidungen getroffen haben, die positive Signale in den Bayerischen Wald senden“, so Max Gibis. „Auf der Klausurtagung haben wir die Neuregelung der Breitbandförderung beschlossen. Bis spätestens 2018 soll Bayern ein flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsnetz aus Glasfaserkabeln haben“, so der Abgeordnete weiter, „dafür stellt der Freistaat in den nächsten Jahren rund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung“.

Die Breitbandförderung für Kommunen im ländlichen Raum. Ein Thema, dass bisher vielen Bürgermeistern Kopfzerbrechen bereitet hatte, zu langwierig war das Förderverfahren, zu gering die finanzielle Förderung für die einzelnen Gemeinden. Das soll sich nun alles ändern. Die nun durch die CSU-Landtagsfraktion beschlossene Neuregelung zielt genau auf diese Punkte ab. „Durch die Vereinfachung zahlreicher Förderrichtlinien beschleunigt sich das gesamte Förderverfahren und die Arbeit der einzelnen Kommunen wird ungemein reduziert“, erklärt der Abgeordnete Max Gibis.

Am meisten wird sich bei der finanziellen Ausstattung der Breitbandförderung verändern. Die Förderung wird nicht nur erhöht, sondern zugleich auch zielgerichteter gestaltet. Max Gibis erachtet diesen Punkt als den Erfreulichsten für die Kommunen im Bayerischen Wald: „Der Fördersatz in den Landkreisen Freyung-Grafenau und Regen wird mindesten 80 Prozent betragen. Besonders finanzschwachen Gemeinden können im Einzelfall sogar 90 Prozent Förderung gewährt werden“.

Das liegt daran, dass die Förderung durch die Neuregelung individueller gestaltet wurde. Je geringer die Einwohnerdichte einer Gemeinde und je mehr Ortsteile sie besitzt, desto höher fällt der Zuschuss aus. „Hier war auch der dringendste Handlungsbedarf“, so Max Gibis. „Zahlreiche Bürgermeister haben sich bei mir beklagt, dass die Förderhöchstsumme, die bei 500.000 Euro je Kommune gedeckelt war, einfach nicht ausreichte, um die für viele Kommunen ehrgeizige Herausforderung Breitbandausbau anzugehen“.  Nach der Neuregelung können Gemeinden mit einer ungünstigen Siedlungsstruktur, die den Förderhöchstsatz von 950.000 Euro erhalten und sich zugleich durch interkommunale Zusammenarbeit den dafür ausgelobten Extra- Bonus von 50.000 Euro holen, nun insgesamt Förderungen für den Breitbandausbau in Höhe von bis zu einer Million Euro bekommen.

Die Vorlage der CSU-Landtagsfraktion muss lediglich noch mit der EU-Kommission abgestimmt werden. Die ersten Signale dafür auf Arbeitsebene waren außerordentlich positiv. Mit einer endgültigen Genehmigung kann daher bis April 2014 gerechnet werden.

„Mich als ehemaligen Bürgermeister einer Bayerwald-Gemeinde freut es wirklich sehr, dass wir vernünftige Maßnahmen beschlossen haben, die gerade den kleinen und finanzschwachen Kommunen von großem Nutzen sind“ so Max Gibis, „es geht natürlich jetzt auch noch darum die individuellen Fördersätze für jede Kommune festzulegen“. Bei einem kurzen Einblick in die vorläufigen Berechnungen, den Staatssekretär Albert Füracker Max Gibis gewährte, zeigte sich dieser sehr zufrieden mit den prognostizierten Förderhöchstsummen für die Bayerwaldgemeinden in den Landkreisen Freyung-Grafenau und Regen.