Wirtschaft und Finanzen

Im Bereich Wirtschaft und Finanzen hat die Beibehaltung des hohen Niveaus bei der direkten Wirtschaftsförderung für investitionswillige Betriebe oberste Priorität. Über die regionale Wirtschaftsförderung fließen jedes Jahr hohe Millionenbeträge nach Niederbayern, die Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe anstoßen.

Im Jahr 2016 hat der Freistaat Bayern 165 Mio. Euro an regionalen Wirtschaftsfördermitteln bereitgestellt und damit Investitionen bei bayerischen Unternehmen in Höhe von 1,2 Mrd. Euro angestoßen. Damit konnten bayernweit 2.900 neue Arbeitsplätze geschaffen und rund 23.000 Stellen gesichert werden. 86% der Zuwendungen gingen dabei in den ländlichen Raum. Alleine in Niederbayern wurden 2016 mit 38 Mio. Euro aus Mitteln der Regionalförderung Investitionen von etwa 238 Mio. Euro angestoßen. Durch die insgesamt 157 Investitionsmaßnahmen in Niederbayern sind über 300 neue Arbeitsplätze entstanden und konnten rund 3.100 langfristig gesichert werden. Daneben setze ich mich aber auch weiterhin für eine Beibehaltung der EU-Fördermittel zur regionalen Wirtschaftsförderung für die Grenzlandkreise ein.      

Denn für die Betriebe im Bayerischen Wald ist diese Wirtschaftsförderung extrem wichtig, weil diese Strukturhilfen Anreize geben, zu investieren und damit Standortnachteile ausgeglichen werden können. Nur so können bestehende Arbeitsplätze gesichert und neue geschaffen werden. Dies wird mittel- und langfristig die Abwanderung gut ausgebildeter, junger Menschen aus unserer Region verhindern. Die regionale Wirtschaftsförderung des Freistaates ist dabei seit Jahren ein bewährtes Mittel.

Gerade im Bereich Tourismus, einem wirtschaftlichen Standbein der Region, können durch die regionale Wirtschaftsförderung nötige Investitionen angestoßen werden, um im Vergleich zu den großen Touristik-Destinationen konkurrenzfähig zu bleiben. Generell sollte beim Thema Tourismus die ganze Region Bayerischer Wald an einem Strang ziehen, um zum einen ihre Vermarktung und ihr Image zu verbessern und zum anderen schrittweise die Qualität durch strukturelle Verbesserungen bei den Übernachtungsbetrieben oder durch die Schaffung neuer Attraktionen zu steigern.

Insgesamt tragen auch die vielen Unternehmen und Betriebe aus den strukturschwachen, ländlichen Regionen Bayerns zum enormen wirtschaftlichen Erfolg des Freistaates, der das Rückgrat unseres Wohlstandes darstellt, bei.

Wir als Bayerischer Landtag müssen mit einer soliden Finanzpolitik die Grundlagen für den wirtschaftlichen Erfolg des gesamten Freistaates legen. Ich stehe für eine Fortführung der momentanen Haushaltspolitik. 13 Schuldenfreie Haushalte in Folge sowie die Tilgung von fast 4,5 Mrd. an Altschulden sind beispiellos unter den deutschen Bundesländern.

Dank der soliden Finanzpolitik können wir momentan jährlich 12 Mrd. Euro im Freistaat investieren und somit zum einen zahlreiche wegweisen Projekte finanzieren, zum anderen unseren Kommunen bei der Konsolidierung helfen und nicht zuletzt kräftige Investitionen bei den bayerischen Unternehmen anstoßen. Dadurch steht Bayern beim Wirtschaftswachstum in Deutschland an der Spitze und ist auf dem Weg zur Vollbeschäftigung.

Neben einer umfangreichen Wirtschaftsförderung, gerade für den strukturschwachen Raum, sowie einer soliden Finanzpolitik in München werde ich mich aber auch mit ganzer Kraft für eine Reform des Länderfinanzausgleiches einsetzen. Jeder eingesparte Euro, der momentan etwa fünf Mrd. Euro jährlich, die Bayern in den Länderfinanzausgleich zahlt, könnte direkt in Bayern in zukunftsweisende Projekte oder in Strukturförderprogramme für den ländlichen Raum investiert werden.

MdL Max Gibis bei de Firma Rohde und Schwarz in Teisnach