Mehr als 1000 Kommunen im Breitbandförderverfahren

Über 50% der bayerischen Kommunen nehmen am Förderprogramm teil - Mehr als 800 Millionen Euro an Fördermitteln

2014-09-03

Nachdem die neue, durch das Finanzministerium vollständig überarbeitete Förderrichtlinie für das Breitbandprogramm im Juli von der EU-Kommission vollständig genehmigt wurde und alle politischen Forderungen Bayerns erfüllt wurden, zeichnet sich bereits ab, dass das bayerische Breitbandkonzept ein voller Erfolg wird. Mehr als 1000 Kommunen aus ganz Bayern, das entspricht über 50 Prozent aller bayerischen Kommunen, beteiligen sich bereits am Breitbandförderprogramm.

 Das grüne Licht der EU-Kommission hat sichtlich Schwung in den Breitbandausbau in Bayern gebracht. Insgesamt 1035 Gemeinden befinden sich momentan im Förderverfahren, das sind mehr als die Hälfte aller Kommunen in Bayern. Wenn diese Kommunen ihren gesamten Förderanspruch ausschöpfen, sind das rund 776 Millionen Euro, bei interkommunaler Zusammenarbeit sogar über 800 Millionen Euro.

Bei dem größten kommunalen Förderprogramm der letzten Jahrzehnte, wie Abgeordneter Max Gibis das Breitbandprogramm bezeichnet, wurden bisher 67 Förderbescheide übergeben und 17 Millionen Euro ausbezahlt. Weitere 53 Kommunen haben das Auswahlverfahren bereits abgeschlossen und können schon bald den Förderbescheid der Bayerischen Staatsregierung in Händen halten.

Die Bayerische Staatsregierung will bis zum Jahr 2018 in ganz Bayern flächendeckendes Hochgeschwindigkeitsinternet installieren und investiert dafür insgesamt 1,5 Mrd. Euro. Dazu hat die Staatsregierung ein Breitbandförderprogramm verabschiedet, das auf den drei Säulen "Verfahren vereinfachen", "Förderungen erhöhen" und "Beratungen verbessern" beruht.

Mit der Genehmigung des Förderprogramms durch die EU-Kommission bestehen für die Gemeinden nun deutlich bessere Förderkonditionen. Bei interkommunaler Zusammenarbeit erhöht sich der individuelle Förderhöchstbetrag noch einmal um 50.000 Euro. Somit können einzelne Gemeinden bis zu einer Million Euro an Fördermitteln erhalten. Von dem Förderprogramm profitieren in erster Linie die Kommunen aus dem ländlichen Raum. Rund 90% der Kommunen im Breitbandverfahren kommen aus ländlichen Regionen.