Klausurtagung auf der Schwarzenkopfhütte

Der Arbeitskreis Innen der CSU tagt zwei Tage mit Innenminister Joachim Herrmann

2014-06-11

Der Arbeitskreis "Inneres" der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag hat sich zwei Tage lang zur einer Klausurtagung zusammen mit dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann auf der Schwarzenkopfhütte am Spitzingsee im Allgäu getroffen, um über wichtige innenpolitische Themen zu diskutieren. Als Mitglied des Arbeitskreises nahm auch der Abgeordnete Max Gibis aus dem Landkreis Freyung-Grafenau an der Klausurtagung teil.

 Staatsminister Joachim Herrmann (Mitte) mit dem Abgeordneten Max Gibis (2.v.r.) und den weiteren Mitglieder des AK Innen der CSU

Schon seit längerem hatte Staatsminister Herrmann eine solche Klausurtagung mit dem Arbeitskreis "Inneres" der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag geplant, weil mehrere wichtige innenpolitische Themen auf der Agenda stehen, die er in ungestörter Atmosphäre abseits des permanenten Zeitdrucks im Maximilianeum diskutieren wollte. Letztendlich fanden sich neun Mitglieder des Arbeitskreises zur zweitägigen Gesprächsrunde auf der Schwarzenkopfhütte ein, darunter auch Max Gibis.

"Die ruhige Atmosphäre auf der Berghütte hat ihren Teil dazu beigetragen, dass wir sehr konstruktive Gespräche, aber auch intensive Diskussionen hatten", resümierte Max Gibis die Klausurtagung. Am ersten Tag standen u.a. die Themen Cyberkriminalität sowie Vorratsdatenspeicherung auf der Tagesordnung. Bei letzterem Themen befindet man sich unausweichlich im Kreuzfeuer zwischen möglichen Persönlichkeitsverletzungen und dem optimalen Schutz der Bevölkerung vor Verbrechen. Darüber, dass sich die Cyberkriminalität immer weiter ausbreitet und dem entgegengewirkt werden muss, waren sich alle einig.

Im weiteren Verlauf der Klausurtagung standen dann noch Themen rund um die Polizei auf der Tagesordnung. Dabei ging es zum einen um die neuen Polizeiuniformen, die ab August zur Probe getragen werden, bei denen eine endgültige Entscheidung aber noch aussteht. Zum anderen diskutierten die Arbeitskreismitglieder die momentan geltenden Altersgrenzen bei der Polizei sowie mögliche Zulagen bei den Leitern der Polizeiinspektionen. Bei beiden Themen könnte es aufgrund der gestiegenen Anforderungen zu Anpassungen kommen.

Letztendlich informierte Innenminister Joachim Herrmann die Mitglieder des Arbeitskreises noch über den Stand der Vorbereitungen des G8-Gipfels auf Schloss Elmau in einem Jahr. "Den Ausführungen des Innenministers zur Folge, wird die bayerische Polizei bestens auf diese Großveranstaltung mit weltweiter Aufmerksamkeit vorbereitet sein und das Gipfeltreffen der Staatsoberhäupter der größten Industrienationen einwandfrei abwickeln", informierte Max Gibis.