Sozialpolitische Erfolge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Die Union steht für eine nachhaltige Sozialpolitik, die den Menschen in unserem Land dient. Kurzfristige, zeitgeistige Sozialpolitik ist nicht das Markenzeichen der Union. Die CDU / CSU-Bundestagsfraktion hat in den zurückliegenden Jahren zahlreichen sozialpolitischen Erfolge zu verzeichnen

 

Arbeitsmarkt:

-Über 41 Mio. Erwerbstätige in Deutschland- höchster Stand seit der Wiedervereinigung

-Über 29 Mio. sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse- ebenfalls höchster Stand seit der Wiedervereinigung

-Absenkung der Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt auf unter 3 Mio. Arbeitssuchende. Bayern ist das Land mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit. Im Jahr 2012 lag die Arbeitslosenquote in Bayern bei 3,7%, aktuell liegt sie bei 4,4%. In Niederbayern betrug die durchschnittliche Arbeitslosenquote im Jahr 2012 3,4%, aktuell liegt sie bei 4,9%.

-Starke Lohnzuwächse in den Jahren 2011 und 2012: Zwischen 3,0 und 4,5% in diversen Sparten wie Metall, Dienstleistung etc.

-Senkung der Lohnnebenkosten. Rentenversicherungsbeitrag wurde von 19.9% auf 18.9% abgesenkt.

-Senkung des Beitrags bei der Arbeitslosenversicherung

-Mehr Ausbildungsbereitschaft und damit mehr Lehrstellen als Bewerber in Bayern.

-Geringste Jugendarbeitslosigkeit in Europa

-Einschränkungen bei der Zeitarbeit; sogenannte Drehtürklausel beseitigt ( Schlecker). Zudem haben die Tarifparteien auf unseren Druck hin individuelle Lösungen gefunden

-In 12 Branchen, auch in der Zeitarbeit, gibt es mittlerweile Mindestlöhne, die in der Regel bei 8,50 €/ Stunde oder darüber liegen. Alle wurden von der Unionsregierung in Kraft gesetzt.

-Außerdem tritt die CSU dafür ein, dass bei der Zeitarbeit nach 3- monatigem Einsatz an der gleichen Arbeitsstelle auch der gleiche Lohn wie für die Festangestellten gefunden werden muss.

-In der Rentenversicherung haben wir mittlerweile eine Rücklage von 1,7 Monatsrenten. Das entspricht ca. 30 Mrd. €.

-Als CSU kämpfen wir für die bessere Anerkennung der Kindererziehungszeiten für vor 1992 geborene Kinder, für Verbesserungen bei der Erwerbsminderungsrente und beim Hinzuverdienst bei vorgezogener Inanspruchnahme der Rente.

-Mini-Jobs wurden von 400 € auf 450 € erhöht und zusätzlich sind diese Beschäftigungen jetzt rentenversicherungspflichtig. Vorteil für Versicherte: Erhöhung Rentenanwartschaft, EU-Rente, Arbeitgeberbeitrag wird persönlich zugerechnet.

Gesundheit:

-Praxisgebühr zum 1.1.2013 abgeschafft

-Rücklagen im Gesundheitsfond so hoch wie nie

-Arzneimittelneuordnungs-Gesetz (Amnog): Kosten- Nutzen- Bewertung von neuen Medikamenten.

-Große Einsparungen bei Medikamenten erzielt (Rabattverträge, Abschläge)

-Versorgungsstrukturgesetz: Verbesserung der ambulanten Versorgung

-Apothekenzuschlag erhöht. Notdienstpauschale wird noch eingeführt.

-CSU hat eine qualitativ hochwertige ambulante, wie stationäre medizinische Versorgung für die Bürger gesichert.

Pflege:

-Erhöhung der finanziellen Leistungen (ambulant wie stationär)

-Mehrleistung für Demenzkranke

-Bessere Wahlmöglichkeit für zu Pflegende zwischen Sach- und Finanzleistungen